Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007 Investitionsprogramm 2007-2010 Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und…
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Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007 Investitionsprogramm 2007-2010 Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendgesundheit Förderung der Familienbildung im Nordend
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Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 344
Betreff:
Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007 Investitionsprogramm 2007-2010 Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendgesundheit Förderung der Familienbildung im Nordend
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470
- EA 172 OBR 3 -
Die Aufnahme des Frauengesundheitszentrums in die Regelförderung ist ohne zusätzliche Haushaltsmittel nicht möglich. Unabhängig davon hat der Jugendhilfeausschuss die Möglichkeit, im Rahmen der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung und seiner Mittelverteilungskompetenz Prioritäten zu setzen und ggf. eine Umverteilung vorzunehmen. Dies kann erst erfolgen, wenn der Haushalt für das Jahr 2007 vom Hessischen Ministerium des Inneren genehmigt wurde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. November 2006OFOF 136/3Haushalt 2007 Produktbereich: Jugend und Soziales Produktgruppe: Institutionenförderung Förderung der Familienbildung im NordendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. Dezember 2006EAEA 172Haushalt 2007 Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendgesundheit Förderung der Familienbildung im NordendEtatanregung
- 1. Juni 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 344Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007 Investitionsprogramm 2007-2010 Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendgesundheit Förderung der Familienbildung im NordendMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
19.03 Kinder- und Jugendmedizin
Ausgaben 2025: 5 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)