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Verlagerung des Spielplatzes Wiesenhüttenplatz auf den Schulhof Karmeliterschule

Vorlagentyp: B
12 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.09.2006, B 343

Betreff:

Verlagerung des Spielplatzes Wiesenhüttenplatz auf den Schulhof Karmeliterschule

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 13.07.2006, § 432

- OA 2068 OBR 1, OM 3786 und OM 92 OBR 1, K 73/05, B 246/06 -

Zwischenbescheid des Magistrats vom 05.02.2007

Zwischenbericht:

Zwischenzeitlich wurde ein Konzept für einen öffentlichen Spielplatz auf dem Schulhof der Karmeliter-/Weißfrauenschule entwickelt.

Um eine pädagogisch qualifizierte Betreuung zu gewährleisten, wie im Stadtverordnetenbeschluss vom 13.10.2005, § 10142 gefordert, sind ein bis zwei neue Planstellen bei einem Träger erforderlich. Derzeit stehen dem Magistrat hierfür keine Mittel zur Verfügung.

Ohne eine pädagogische Betreuung kann der Schulhof einer Grund- und Hauptschule und einer Förderschule nicht für einen öffentlichen Spielplatz zur Verfügung gestellt werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 13.03.2007, OF 250/1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. September 2006 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 2068 zurück — Anregung, beschlossen am 6. September 2005. In 12 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
KAV
Sitzung 8 · 18.09.2006
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 343 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 39
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 343 ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird gebeten, das im Bericht genannte Konzept für einen öffentlichen Spielplatz auf dem Schulhof der Karmeliter-/Weißfrauenschule dem Ortsbeirat zur Verfügung stellen zu lassen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 12
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 343 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 5 · 02.11.2006
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 343 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 5 · 06.11.2006
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 343 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und E.L. (= Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 5 · 09.11.2006
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 343 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis Zwischenbericht)NPD (Kenntnis Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis Zwischenbericht)

OBR 1
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 14
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 343 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 16
Beraten
Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 9 · 13.02.2007
TO I, TOP 10
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat das in der Vorlage genannte Konzept vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDUSPDGrüneLinke.wasgE.l
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und E.L.; 2 CDU (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 10 · 13.03.2007
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 965 2007 1. Die Vorlage B 343 dient zur Kenntnis. 2. Der Ortsbeirat beschließt, eine Eilanregung an den Magistrat mit folgendem Wortlaut: "Der Magistrat wird aufgefordert, das im Zwischenbericht B 343 genannte Betreuungskonzept für einen öffentlichen Spielplatz auf dem Schulhof der Karmeliter-/Weißfrauenschule schnellstmöglich dem Ortsbeirat vorzustellen bzw. zur Verfügung zu stellen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei einer Enthaltung GRÜNE zu 2. Annahme bei einer Enthaltung GRÜNE

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 9 · 19.03.2007
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 343 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 12 · 25.06.2007
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 343 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

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