Verlagerung des Spielplatzes Wiesenhüttenplatz auf den Schulhof Karmeliterschule
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Bericht des Magistrats vom 01.09.2006, B 343
Betreff:
Verlagerung des Spielplatzes Wiesenhüttenplatz auf den Schulhof Karmeliterschule
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 13.07.2006, § 432
- OA 2068 OBR 1, OM 3786 und OM 92 OBR 1, K 73/05, B 246/06 -
Zwischenbescheid des Magistrats vom 05.02.2007
Zwischenbericht:
Zwischenzeitlich wurde ein Konzept für einen öffentlichen Spielplatz auf dem Schulhof der Karmeliter-/Weißfrauenschule entwickelt.
Um eine pädagogisch qualifizierte Betreuung zu gewährleisten, wie im Stadtverordnetenbeschluss vom 13.10.2005, § 10142 gefordert, sind ein bis zwei neue Planstellen bei einem Träger erforderlich. Derzeit stehen dem Magistrat hierfür keine Mittel zur Verfügung.
Ohne eine pädagogische Betreuung kann der Schulhof einer Grund- und Hauptschule und einer Förderschule nicht für einen öffentlichen Spielplatz zur Verfügung gestellt werden.
Nebenvorlage: Antrag vom 13.03.2007, OF 250/1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. September 2006 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 2068 zurück — Anregung, beschlossen am 6. September 2005. In 12 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf12 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und E.L. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 4 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und E.L.; 2 CDU (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Annahme bei einer Enthaltung GRÜNE zu 2. Annahme bei einer Enthaltung GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF