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Imam-Abu-Hanifa-Moschee

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.02.2017, B 33

Betreff: Imam-Abu-Hanifa-Moschee Vorgang: A 111/16 AfD Zu

  1. In der Angelegenheit ermitteln die zuständigen Strafverfolgungsbehörden. Erkenntnisse aus laufenden Ermittlungsverfahren liegen dem Magistrat nicht vor. Zu
  2. In der Hochphase der Einreise unbegleiteter minderjähriger Ausländer (2.Halbjahr 2015) mussten angesichts des eklatanten Mangels an Unterbringungsplätzen rasch Schlafplätze geschaffen werden. In dieser Ausnahmesituation wurde auf die Liegenschaft zurückgegriffen, unter normalen Umständen wäre dies nicht geschehen. Angesichts der Moscheenähe wurde für die Einrichtung, wie bereits dargelegt, ein besonderes Konzept erarbeitet. Zu
  3. Das Konzept sieht mehr als Gespräche vor und hat Wirkung gezeigt. Zu
  4. Die Religionsfreiheit wird in Artikel 4 GG garantiert und gilt für alle Glaubensrichtungen. Wenn im Rahmen der Ausübung dieses Grundrechts staatsfeindliche und gegen die freiheitliche-demokratische Grundordnung gerichtete Aktivitäten bekannt werden, schaltet der Magistrat umgehend die zuständigen Strafverfolgungs- bzw. Ermittlungsbehörden ein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2016AA 111Imam-Abu-Hanifa-MoscheeSTVV-Anfrage · AfD
  2. 3. Februar 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 33Imam-Abu-Hanifa-Moschee
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 38 · 06.03.2017
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 33 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 16
Sitzung 9 · 07.03.2017
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 33 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 10 · 27.04.2017
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 33 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_33_2017Imam-Abu-Hanifa-Moschee

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