„Ampelpärchen“
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 11.09.2015, B 337
Betreff: "Ampelpärchen" Vorgang: A 871/15 RÖMER Der Magistrat wurde nicht durch Frage der RÖMER-Fraktion, sondern durch die Installation der Signalmasken "Voice of Love" und "Let ́s go together" in Lichtsignalanlagen der Stadt Wien aus Anlass des dort stattfindenden ESC angeregt, zu prüfen, ob diese auch aus Anlass des diesjährigen CSD in Frankfurt am Main möglich ist. Zum Zeitpunkt der Fragestellung durch einen Stadtverordneten der RÖMER-Fraktion und auch zum Zeitpunkt der Beantwortung der Frage durch den Verkehrsdezernenten in der Stadtverordnetenversammlung stand nicht mit hinreichender rechtlicher Sicherheit fest, dass die in Wien verwendeten Signalmasken auch in hiesigen Lichtsignalkammern regelkonform angebracht werden dürfen. Die für den Einsatz der in Rede stehenden Signalmasken in Aussicht genommene Fußgängersignalanlage an der Konstablerwache machte es möglich, regelkonform die Signalmasken einzusetzen. Es wurden insgesamt 20 Signalmasken in der Zeit vom 16.07. bis 20.07.2015 eingesetzt. Die Kosten hierfür betrugen etwa 1.000 €. Der Magistrat teilt die Auffassung, dass mit dieser Aktion ein wichtiges Signal gegen Homophobie und für die Akzeptanz der regenbogenbunten Realitäten in dieser Stadt gesetzt worden ist. Damit dieses Signal nicht einem Gewohnheitseffekt anheimfällt, beabsichtigt der Magistrat nicht, die aus Anlass des diesjährigen CSD verwendeten Signalmasken dauerhaft einzusetzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juni 2015AA 871„Ampelpärchen“STVV-Anfrage · RÖMER
- 11. September 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 337„Ampelpärchen“Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Zurückweisung)