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„Ampelpärchen“

Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.09.2015, B 337

Betreff: "Ampelpärchen" Vorgang: A 871/15 RÖMER Der Magistrat wurde nicht durch Frage der RÖMER-Fraktion, sondern durch die Installation der Signalmasken "Voice of Love" und "Let ́s go together" in Lichtsignalanlagen der Stadt Wien aus Anlass des dort stattfindenden ESC angeregt, zu prüfen, ob diese auch aus Anlass des diesjährigen CSD in Frankfurt am Main möglich ist. Zum Zeitpunkt der Fragestellung durch einen Stadtverordneten der RÖMER-Fraktion und auch zum Zeitpunkt der Beantwortung der Frage durch den Verkehrsdezernenten in der Stadtverordnetenversammlung stand nicht mit hinreichender rechtlicher Sicherheit fest, dass die in Wien verwendeten Signalmasken auch in hiesigen Lichtsignalkammern regelkonform angebracht werden dürfen. Die für den Einsatz der in Rede stehenden Signalmasken in Aussicht genommene Fußgängersignalanlage an der Konstablerwache machte es möglich, regelkonform die Signalmasken einzusetzen. Es wurden insgesamt 20 Signalmasken in der Zeit vom 16.07. bis 20.07.2015 eingesetzt. Die Kosten hierfür betrugen etwa 1.000 €. Der Magistrat teilt die Auffassung, dass mit dieser Aktion ein wichtiges Signal gegen Homophobie und für die Akzeptanz der regenbogenbunten Realitäten in dieser Stadt gesetzt worden ist. Damit dieses Signal nicht einem Gewohnheitseffekt anheimfällt, beabsichtigt der Magistrat nicht, die aus Anlass des diesjährigen CSD verwendeten Signalmasken dauerhaft einzusetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juni 2015AA 871„Ampelpärchen“STVV-Anfrage · RÖMER
  2. 11. September 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 337„Ampelpärchen“
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 06.10.2015
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 337 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Sonstige:
Römer (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Zurückweisung)

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