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Starkregen in Frankfurt

Vorlagentyp: B
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren19 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.09.2021, B 327

Betreff: Starkregen in Frankfurt Vorgang: A 18/21 CDU Vorbemerkungen: Starkregenereignisse entstehen meist durch lokale Gewitterzellen und betreffen zufällig und ohne Vorwarnung begrenzte Bereiche, manchmal nur einzelne Ortsteile. Häufigkeit und Intensität von Starkregen werden mit dem Klimawandel zunehmen. In Frankfurt kam es bereits in mehreren Stadtteilen zu unterschiedlich heftigen Starkregenereignissen, was jedoch keine Rückschlüsse auf Schwerpunkte von Starkregen zulässt. So kann jeder Ort im Stadtgebiet betroffen sein. Zur Ermittlung und Darstellung der Überflutungsgefahr bei Starkregen wurde die Erstellung von stadtweiten Starkregengefahrenkarten vom Magistrat beauftragt. Diese Karten befinden sich kurz vor der Fertigstellung. Die flächendeckenden Informationen liefern sowohl der Stadt wie auch Bürgerinnen und Bürgern, Planenden und Vorhabenträgern eine Grundlage, um Risikovorsorge zu betreiben. Die Vorsorge vor Überflutungsschäden bei Starkregen ist Gemeinschaftsaufgabe der Stadt im Rahmen der Daseinsvorsorge (Kanal, Straßen, Grünflächen, Feuerwehr, Stadtplanung usw.) sowie der Grundstückseigentümer und -innen, die auf Grundlage des Wasserhaushaltsgesetzes (§ 5 Abs. 2) zum eigenverantwortlichen Schutz verpflichtet sind. Bei Starkregenereignissen kommt es vorrangig auf den Objektschutz der einzelnen Liegenschaft an. Dabei ist der Schutz gegen Rückstau aus dem Kanalnetz in die Grundstücksentwässerungsanlagen erforderlich, da standardmäßig ein Einstau des Kanals bis zur Straßenoberkante möglich ist. Erkenntnisse aus Starkregenereignissen der letzten Jahre zeigen, dass viele Schäden durch funktionierende Rückstausicherungen, intakte Grundstücksentwässerungsleitungen, kleine Aufmauerungen oder andere einfache Maßnahmen hätten vermieden werden können. Zu den Fragen 1 und 2: Durch vergangene Starkregenereignisse sind Bereiche im Stadtgebiet bekannt, die besonders anfällig für Überflutungen sind. Hier werden durch den Magistrat Maßnahmen zur Reduzierung der Überflutungsgefahr geprüft und veranlasst, soweit die Stadt eine Mitverantwortung für die Überflutungen hat. Diese Fälle liegen über das Stadtgebiet verteilt. Aus der Auswertung der Starkregenkarten werden sich weitere besonders überflutungsgefährdete Bereiche ergeben. Zusammen mit den bereits bekannten Bereichen werden diese priorisiert und entsprechend der vorhandenen Kapazitäten bearbeitet. Grundlegend wird die Verringerung der Starkregengefährdung durch eine örtliche, oberflächennahe Regenwasserbewirtschaftung erreicht. Die flächendeckende Umsetzung der Regenwasserbewirtschaftung über Neubaugebiete hinaus wird schon länger durch den Magistrat vorangebracht. Zu nennen sind u.a. die Integrierten Stadtentwicklungskonzepte Griesheim-Mitte, Sossenheim und Nied, aber auch Pilotprojekte zur innerstädtischen Grünbewässerung wie beim Forschungsprojekt INTERESS-I. Ein anderer wichtiger Baustein ist die Förderung der Entsiegelung und Dachbegrünung durch das Programm "Frankfurt frischt auf". Zudem werden bei unterschiedlichen Programmen oder Arbeitsgruppen (z.B. Umgestaltung Stadtplätze, nachhaltiges Gewerbegebiet, Nachverdichtung) Vorschläge zum verbesserten Umgang mit Regenwasser eingebracht. Im Rahmen des Konzepts "Abwasser 2035" plant die Stadtentwässerung Frankfurt (SEF) weitere Projekte zur Abkopplung von Regenwasser sowie Umbauten der Kanalisation. Zu Frage 3: Eine Statistik, aus welchen Stadtteilen und in welcher Anzahl Regressansprüche in Bezug auf Starkregenereignisse gegenüber der Stadt erhoben wurden, existiert nicht. Nach den Erfahrungen der SEF wurden Klagen bei Überflutungsschäden bisher fast vollständig von der Versicherung abgewiesen, da meist die private Rückstausicherung oder der Objektschutz fehlte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juli 2021AA 18Starkregen in FrankfurtSTVV-Anfrage · CDU
  2. 17. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    BB 327Starkregen in Frankfurt
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 14
Sitzung 5 · 25.10.2021
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 5 · 25.10.2021
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 57
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeVoltBFFDie Partei
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., Volt, BFF und Die PARTEI gegen FDP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPVoltBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 5 · 29.10.2021
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 5 · 29.10.2021
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 5 · 29.10.2021
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO II, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 5 · 03.11.2021
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 5 · 04.11.2021
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 5 · 04.11.2021
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 5 · 04.11.2021
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 3 · 25.11.2021
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 3 · 30.11.2021
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 3 · 06.12.2021
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

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