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Sorgfaltspflicht des Landes Hessen: Mit Lüftungsanlage und Schallschutzfenstern einen Schulbetrieb in der Pestalozzischule im Riederwald während des Baus der Autobahn ermöglichen

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über die geplanten Lärmschutzmaßnahmen an der Pestalozzischule im Riederwald, um den Schulbetrieb während des Autobahnbaus zu gewährleisten. Die Maßnahmen umfassen den Einbau von Schallschutzfenstern und dezentralen Lüftungsanlagen, die voraussichtlich im Jahr 2021 abgeschlossen sein werden.

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Bericht

Der Planfeststellungsbeschluss sieht Lärmschutzfenster in sieben Klassenräumen und dezentrale Lüftungsanlagen in 14 Klassenräumen als passive Lärmschutzmaßnahmen für die Pestalozzischule vor. Der Magistrat befindet sich aktuell mit Hessen Mobil in Abstimmung wie die o. g. Maßnahmen ohne Einschränkung des Schulbetriebs durchgeführt werden können. Es wird davon ausgegangen, dass die Maßnahmen im Laufe des Jahres 2021 durchgeführt und rechtzeitig vor Beginn der lärmintensiven Arbeiten während des Baus der Autobahn abgeschlossen sein werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Juli 2020 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 196 zurück — Anregung, beschlossen am 6. November 2017. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 40 · 24.08.2020
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 327 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 327 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 327 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
AfD (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis)

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