Die Interessen der Ernst-Reuter-Schulen wahren
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Bericht des Magistrats vom 18.08.2014, B 322
Betreff: Die Interessen der Ernst-Reuter-Schulen wahren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 22.05.2014, § 4564 - NR 847/14 SPD - Die Erweiterung der Europäischen Schule ist ein Projekt der Bundesregierung. Die Aufgabe der Stadt Frankfurt ist hierbei ein geeignetes Grundstück zur Verfügung zu stellen. Alternative Flächen im Gebiet der Stadt Frankfurt wurden für die Europäische Schule bis dato nicht gefunden, nur das ehemalige Traglufthallengelände der Ernst-Reuter-Schulen hat sich für die zeitnahe Erweiterung der Europäischen Schule als geeignet erwiesen. Eine mehr als doppelt so große Fläche wurde als Ersatz für das Traglufthallengelände gefunden. Die Schulleitungen der Ernst-Reuter-Schulen wurden bereits im November 2013 über das Vorhaben informiert. Ein regelmäßiger und transparenter Austausch zwischen den Schulleitungen und dem Stadtschulamt findet fortwährend statt. Grundsätzlich unterstützt der Magistrat die Nutzung von Synergien und kann sich somit eine Ko-Finanzierung des Bundes vorstellen. Es ist davon auszugehen, dass die Frage der Vorplanung für die Ortsumfahrung Praunheim losgelöst von der Frage der Flächenbedarfe der Europäischen Schule und der Ernst-Reuter-Schulen betrachtet werden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. März 2014NRNR 847Die Interessen der Ernst-Reuter-Schulen wahrenSTVV-Antrag · SPD
- 18. August 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 322Die Interessen der Ernst-Reuter-Schulen wahrenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und ELF Piraten (= Kenntnis)