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Die Interessen der Ernst-Reuter-Schulen wahren

Vorlagentyp: B
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.08.2014, B 322

Betreff: Die Interessen der Ernst-Reuter-Schulen wahren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 22.05.2014, § 4564 - NR 847/14 SPD - Die Erweiterung der Europäischen Schule ist ein Projekt der Bundesregierung. Die Aufgabe der Stadt Frankfurt ist hierbei ein geeignetes Grundstück zur Verfügung zu stellen. Alternative Flächen im Gebiet der Stadt Frankfurt wurden für die Europäische Schule bis dato nicht gefunden, nur das ehemalige Traglufthallengelände der Ernst-Reuter-Schulen hat sich für die zeitnahe Erweiterung der Europäischen Schule als geeignet erwiesen. Eine mehr als doppelt so große Fläche wurde als Ersatz für das Traglufthallengelände gefunden. Die Schulleitungen der Ernst-Reuter-Schulen wurden bereits im November 2013 über das Vorhaben informiert. Ein regelmäßiger und transparenter Austausch zwischen den Schulleitungen und dem Stadtschulamt findet fortwährend statt. Grundsätzlich unterstützt der Magistrat die Nutzung von Synergien und kann sich somit eine Ko-Finanzierung des Bundes vorstellen. Es ist davon auszugehen, dass die Frage der Vorplanung für die Ortsumfahrung Praunheim losgelöst von der Frage der Flächenbedarfe der Europäischen Schule und der Ernst-Reuter-Schulen betrachtet werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2014NRNR 847Die Interessen der Ernst-Reuter-Schulen wahrenSTVV-Antrag · SPD
  2. 18. August 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    BB 322Die Interessen der Ernst-Reuter-Schulen wahren
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 8
Sitzung 33 · 11.09.2014
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 322 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 36 · 16.09.2014
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 322 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 21 · 29.09.2014
TO II, TOP 95
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 322 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 33 · 06.10.2014
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 322 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerRömer
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FDP (Kenntnis)Elf Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und ELF Piraten (= Kenntnis)

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