Wie werden wegfallende Kita-Plätze ausgeglichen?
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Zusammenfassung
Der Bericht beschreibt die Schließung des Kinderzentrums "Im Mellsig" aufgrund erheblicher baulicher Mängel. Es werden Maßnahmen zur Kompensation der wegfallenden Kita-Plätze vorgestellt, um die Betreuung der betroffenen Kinder sicherzustellen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Frage 1.) Welche konkreten baulichen Mängel, die nicht behoben werden konnten, führten zur Schließung des Kinderzentrums "Im Mellsig"?
Es handelt sich um ein altes unsaniertes Gebäude mit vielfältigen Mängeln und zu kleinen Räumen. Das Gebäude ist energetisch und technisch stark sanierungsbedürftig.
Frage 2.) Welche Gründe nannte der Vermieter, die Wohnungsbaugesellschaft GWH, für die Ablehnung einer Sanierung bzw. eines Neubaus an gleicher Stelle?
Die Verhandlungen zwischen dem Träger und der GWH im Hinblick auf Sanierungs- oder Neubauvorhaben sind gescheitert, folglich ist die Schließung der Kindertageseinrichtung von Kita Frankfurt beschlossen worden. Die Wohnungsbaugesellschaft GWH hat keine Gründe benannt.
Frage 3.) Teilt der Magistrat die Bedenken oder kann er sich einen Abriss und Neubau an gleicher Stelle vorstellen?
Das Grundstück ist für einen Kita-Neubau nach heutigen Standards nicht geeignet, die Gesamtfläche ist zu gering. Zudem ist die GWH als Eigentümerin der Liegenschaft nicht an dem Neubau einer Kindertageseinrichtung an diesem Standort interessiert.
Aus Bedarfssicht jedoch ist eine Realisierung von Betreuungsplätzen in der Altersgruppe der Drei- bis Sechs- sowie der Sechs- bis Zehnjährigen im Schulbezirk Fried-Lübbecke-Schule eindringlich zu befürworten.
Zu Frage 4.) Wäre es möglich, das Gelände von der GWH zu übernehmen und selbst einen Neubau anzustoßen?
Diese Option besteht nicht.
Frage 5.) Was wird mit dem Gebäude nach Auszug des Kinderzentrums passieren?
Die GWH hat die zukünftigen Pläne nicht kommuniziert.
Frage 6.) Wo werden die 76 wegfallenden Kitaplätze wieder angesiedelt? Welche alternativen Standorte werden derzeit geprüft und was haben diese Prüfungen bislang ergeben?
Zunächst sind die Familien, die nach der Schließung eine weitere Betreuung wünschten, an andere Einrichtungen in der Trägerschaft von Kita Frankfurt vermittelt worden. Kinder mit bestehenden Betreuungsverträgen wurden auf umliegende Kinderzentren verteilt. (Das Wunsch- und Wahlrecht der Familien wurde hierbei berücksichtigt).
Kita Frankfurt hat im Gespräch mit dem Grünflächenamt bereits versucht, Liegenschaften in Eschersheim für eine Kindertageseinrichtung zu finden. Konkrete Planungsansätze liegen dem Stadtschulamt noch nicht zur Prüfung vor. Der Ausbau für den Planungsbezirk Eschersheim wird priorisiert weiterverfolgt.
Frage 7.) Wie wird der Wegfall von 76 Plätzen in den kommenden Jahren bis zu einem potentiellen Neubau einer weiteren Einrichtung abgefedert?
Derzeit sind drei Maßnahmen zum Platzausbau im Schulbezirk der IGS Eschersheim in Planung: die katholische Kita St. Josef in der Rhaban-Fröhlichstr. 6, das KIZ 88 im Victor-Gollancz-Weg 4 sowie eine neue Kindertageseinrichtung des Trägers "Haus der Volksarbeit" in der Eschersheimer Landstr. 605-607.
Durch Sanierung, Zusammenführung und Erweiterung von zwei betriebsnahen Kindertageseinrichtungen entstehen ab Anfang 2025 auch Stadtteilplätze für Krippen- und Kindergartenkinder.
Die Ausbauplanungen im Zusammenhang der Wohnbebauung nördlich der Anne-Frank-Siedlung sind bereits bekannt.
Frage 8.) Wie hoch war die Versorgungsquote im Stadtteil im Jahr 2023 (U3, Ü3 und Grundschulkinder) und wie wird sie sich nach Wegfall des Kinderzentrums am
Mellsig voraussichtlich verändern?
Der Versorgungsgrad in 2023 für die jeweiligen Altersgruppen bezieht sich auf Kinderzahlen vom Bürgeramt für Statistik und Wahlen in den drei Alterssegmenten (hier: Stichtag 31.12.2022 ) und auf die Erhebungsdaten vom 01.11.22.
Für Kinder unter drei Jahren wurde ein Versorgungsgrad von 32% erreicht. Bei den Kindern im Alter von drei bis sechs Jahren liegt der Versorgungsgrad bei 67%.
In der Schulkindbetreuung war die Versorgungssituation in den Schulbezirken wie folgt: - Ludwig-Richter-Schule: Versorgungsgrad 60%.
- IGS Eschersheim: Versorgungsgrad 83%.
- Fried-Lübbecke-Schule: Versorgungsgrad 71%.
An allen drei Grundschulen ist die Umsetzung des Pakts für den Ganztag vorgesehen, somit wird jedem Schulkind ein Betreuungsplatz ganztägig garantiert. Bei allen drei Grundschulen im Planungsbezirk Eschersheim steht der Einstiegstermin allerdings noch nicht fest.
Die Versorgungssituation nach Schließung der Kita Im Mellsig im Sommer 2024 stellt sich wie folgt dar: Für den gesamten Planungsbezirk Eschersheim liegt die Versorgungssituation nach Schließung der Kita Im Mellsig für Kinder im Alter von unter drei Jahren weiterhin bei 33% und nach Umsetzung der oben beschriebenen Vorhaben bei 37%. Das städtische Versorgungsziel in den Stadtteilen liegt bei 40% für diese Altersgruppe.
In der Altersgruppe von drei bis sechs Jahren wird nach Schließung der Kita eine Versorgung von 58% erreicht. Nach Umsetzung aller in Planung befindlichen Vorhaben wird voraussichtlich eine Versorgung von 65% erreicht. Die geplanten Stadtteilplätze der benannten betriebsnahen Einrichtungen sind dabei noch nicht mitberücksichtigt. Das Versorgungsziel ist 100%
Nach Schließung der Kita Im Mellsig wird der Versorgungsgrad im Schulbezirk der Fried-Lübbecke-Schule bei 56% liegen.
Die Suche nach neuen Liegenschaften im Planungsbezirk Eschersheim wird im Schulbezirk der Fried-Lübbecke-Schule und der Ludwig-Richter-Schule priorisiert weiterverfolgt.
Frage 9.) Wie viele Betreuungsplätze werden insgesamt in den Jahren 2023 und 2024 durch die Schließung oder Sanierung von Betreuungseinrichtungen nicht zur Verfügung stehen? Welche Einrichtungen und Stadtteile betrifft dies?
Einrichtungsschließungen erfolgen hauptsächlich aufgrund von baulichen Mangelzuständen und aus veränderten Bedarfssituationen in den jeweiligen Planungsbezirken.
Im Jahr 2023 sind aufgrund von Einrichtungsschließungen insgesamt 104 Plätze abgebaut worden.
Im Laufe des Jahres 2024 werden laut angemeldeten und abgestimmten Einrichtungsschließungen (zum Stand 29.04.2024) 277 Betreuungsplätze nicht mehr zur Verfügung stehen.
Der Ausbau von Betreuungsplätzen durch die Realisierung von neuen Einrichtungen, durch Erweiterungen schon bestehender Kindertageseinrichtungen und durch Umwandlungen von Plätzen einer Altersgruppe in eine andere Altersgruppe, wird weiterhin umgesetzt.
In 2023 sind insgesamt 514 Plätze für alle Altersgruppen geschaffen worden.
In 2024 werden, basierend auf der aktuellen Maßnahmenplanung, 815 Betreuungsplätze neu geschaffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. März 2024AA 286Wie werden wegfallende Kita-Plätze ausgeglichen?STVV-Anfrage · CDU
- 19. August 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 318Wie werden wegfallende Kita-Plätze ausgeglichen?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)