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Einsatz von Papier in der städtischen Verwaltung reduzieren

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, den Einsatz von Papier in der städtischen Verwaltung zu reduzieren, um die Digitalisierung voranzutreiben und Ressourcen zu schonen. Ziel ist es, die Beratungsunterlagen digital zur Verfügung zu stellen und die Nutzung von Papier zu minimieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Die Beratungsunterlagen des Magistrats stehen im Vorlagen- und Beschlussinformationssystem VoBis einem berechtigten Personenkreis zur Verfügung. Die Mitglieder des Magistrats können über dieses vom Büro des Magistrats betriebene Verfahren die Beratungsgegenstände nach Freigabe der Tagesordnung durch den Oberbürgermeister digital abrufen. Drucksachen werden den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung auf Wunsch nur noch digital zur Verfügung gestellt. Es ist auch eine Auswahl der einzelnen Druckstückarten möglich. Die Mandatsträger machen bislang noch zurückhaltend von diesem Angebot Gebrauch. Eine Verpflichtung zur ausschließlichen Nutzung des digitalen Angebots besteht nicht und wäre derzeit nicht HGO-konform. Die Unterlagen für die Magistratssitzung werden den Mitgliedern des Magistrats geschäftsordnungskonform in Papier zur Verfügung gestellt. Jedes Mitglied kann individuell auf die Papierunterlagen verzichten. Die in der Vorlage gemeinten Stellungnahmen des Revisionsamtes zu Magistratsvorträgen werden bislang den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sowie den Fraktionsgeschäftsstellen als vertrauliche Beratungsunterlage zur Verfügung gestellt. Sie sind kein Bestandteil der M-Vorlage, sondern ein internes Papier für die Mitglieder des Magistrats. Von daher ist eine Aufnahme in PARLIS bisher unterblieben. Der nichtöffentliche Teil von PARLIS ist mit Kennwort geschützt, eine Unterteilung nach Ausschüssen ist nicht vorhanden. Der Verteiler der Berechtigten zur Einsicht in die Stellungnahmen würde weit über den bisherigen Verteiler hinausgehen und nicht nur Stadtverordnete umfassen. Dies wäre vor einer Einstellung in PARLIS zu bedenken und widerspräche der derzeitigen Regelung des § 13 Absatz 2 Revisionsordnung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2020FF 2457Innerhalb der Frankfurter Stadtverwaltung werden noch immer große Mengen Papier verwendet. Alleine für die MagistratssitFragestunde-Frage
  2. 10. März 2020NRNR 1142Einsatz von Papier in der städtischen Verwaltung reduzierenSTVV-Antrag · FDP
  3. 13. Juli 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 318Einsatz von Papier in der städtischen Verwaltung reduzieren
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 40 · 31.08.2020
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 63 · 29.09.2020
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 318 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 6142,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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