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Einrichtung eines „Ständigen Sicherheitsbeirats“ und eines Arbeitskreises „Sicherheit und Ordnung im ÖPNV“ für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr

Vorlagentyp: B
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.12.2016, B 315

Betreff: Einrichtung eines "Ständigen Sicherheitsbeirats" und eines Arbeitskreises "Sicherheit und Ordnung im ÖPNV" für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2012, § 1301 - NR 210/12 CDU, l. B 342/15 - Am 27.09.2016 fand die letzte Sitzung des ständigen Sicherheitsbeirates der Stadt Frankfurt am Main statt. Vertreter der Branddirektion stellten die aktuellen Entwicklungen im Bereich Notfallkommunikation vor. Die Wechselwirkung von sozialen Medien während einer Großschadenslage und die Auswirkungen auf das operative Einsatzgeschehen standen dabei im Mittelpunkt. Es wurden Ergebnisse präsentiert, welche aus den Auswertungen der Anschläge von Brüssel, Nizza und Paris hervorgingen. Soziale Medien haben einen immer größer werdenden Einfluss auf das Einsatzgeschehen im Besonderen bei Großschadenslagen. Die wesentlichen Ursachen liegen in der Systemarchitektur der Netze, sowie im Nutzungsverhalten und verschiedenen soziologischen Effekten. Der Sicherheitsbeirat wurde über erste strategische und taktische Ansätze von Seiten der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr informiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Dezember 2016 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 210 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 25. Januar 2012. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 7 · 23.01.2017
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 315 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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