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Radarüberwachung auf der A.661

Vorlagentyp: B
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.05.1999, B 314

Betreff:

Radarüberwachung auf der A 661

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.1999, § 3620 - OA 827 OBR 11 -

Nebenvorlage: Antrag vom 21.06.1999, OF 298/11 Anregung vom 21.06.1999, OA 1050

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. Januar 1999OAOA 827Radarüberwachung auf der A 661Anregung
  2. 7. Mai 1999Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    BB 314Radarüberwachung auf der A.661
    Magistratsbericht
  3. 21. Juni 1999OAOA 1050Radarüberwachung auf der A.661 Bericht des Magistrats vom 07.05.1999, B.314Anregung
  4. 21. Juni 1999OFOF 298/11Radarüberwachung auf der A 661 Bericht des Magistrats vom 07.05.1999, B 314Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 23 · 15.06.1999
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 314 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 23 · 21.06.1999
TO I, TOP 16
Beraten
Anregung OA 1050 1999 1. Die Vorlage B 314 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 298/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 314 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1050 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 89
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 314 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1050 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

B_314_1999 Radarüberwachung auf der A.661

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