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Beleuchtung Fußweg im Rödelheimer Brentanopark (und anderswo)

Vorlagentyp: B
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 310

Betreff:

Beleuchtung Fußweg im Rödelheimer Brentanopark (und anderswo)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2000, § 7320 - OA 1652 OBR 7 -

Die Mainova AG ist vom Magistrat beauftragt worden im Zuge der Verkehrssicherungspflicht die öffentlichen Verkehrsflächen nach den DIN-Richtlinien zu beleuchten. Als öffentliche Verkehrsflächen gelten die Straßen und Wege, die im Zuständigkeitsbereich des Straßenbauamtes liegen. Die Wege in den Grünanlagen in Frankfurt befinden sich im fiskalischen Eigentum des Grünflächenamtes und sind somit nicht Bestandteil der bisherigen Beauftragung durch den Magistrat.

Wenn die Mainova AG zukünftig auch die Parkwege beleuchten soll, ist eine separate Beauftragung der Mainova AG durch die Stadt Frankfurt am Main erforderlich.

Zur Beleuchtung im Brentanopark:

Aus Sicher der Verkehrssicherungspflicht ist der Brentanopark ausreichend beleuchtet. Es gibt im Brentanopark einen beleuchteten Verbindungsweg zwischen dem "Rödelheimer Parkweg" und der "Flußgasse". Für eine zusätzliche Beleuchtungsanlage im Bereich des "Petriehaus" besteht aus Sicht der Mainova AG keine Notwendigkeit , weil als Alternative eine beleuchtete Verbindung über die Straße "Auf der Insel" durch den Brentanopark exsistiert.

Von Seiten des zuständigen Dezernates wird die Wegebeleuchtung befürwortet. Mittel für die Umsetzung der Anregung stehen dem Dezernat jedoch nicht zur Verfügung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2000OFOF 546/7Beleuchtung Fußweg im Rödelheimer Brentanopark (und anderswo)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Oktober 2000OAOA 1652Beleuchtung Fußweg im Rödelheimer Brentanopark (und anderswo)Anregung
  3. 23. April 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 Wochen
    BB 310Beleuchtung Fußweg im Rödelheimer Brentanopark (und anderswo)
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und PDS (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 135
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 310 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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Ortsbeiratssitzung
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