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Mehrkosten - Grundschule Rebstock

Vorlagentyp: B
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.08.2015, B 306

Betreff: Mehrkosten - Grundschule Rebstock Vorgang: A 847/15 SPD Zu 1: Die Trassenführung konnte im Vorfeld der Bauausführung nicht präzise definiert werden, sodass erst während der Bauausführung der ungenügende Abstand zum Verbau ersichtlich wurde.

Zu 2: Durch die unter 1 geschilderte Situation ist keine Verantwortlichkeit gegeben.

Zu 3: Im Rahmen der Verlegung der Kabeltrassen sind Honorarkosten für die Elektroplanung in Höhe von ca. 6.000 € entstanden. Diese Kosten wären auch bei einer frühzeitigen Verlegung der Kabel entstanden, waren jedoch nicht in der Kostenberechnung erfasst. Bis heute wurden ansonsten keine weiteren Honorarforderungen aus diesem Umstand vorgelegt.

Zu 4: Die kostenintensive Entsorgung entfiel hauptsächlich auf den Teil der belasteten Erdmasse, die nicht kurzfristig anderweitig verwendet werden konnte.

Zu 5: Für Bauvorhaben werden Grundstücke im Rahmen einer Baugrunduntersuchung rasterförmig, also in Stichproben, untersucht. Das ist übliche Praxis. Eine hundertprozentige Sicherheit ist durch dieses Verfahren nicht gegeben. Das Nachbargrundstück wurde, nach Angaben der Rebstock Projektgesellschaft, bereits mehrfach für Versickerungen verwendet und schien somit geeignet. Die Schwierigkeiten entstanden dann auf Grund von zwei zusammenkommenden Faktoren. Zum einem war die Wassermenge weit höher als erwartet, und die Belastung des Grundwassers mit unüblich hohem Eisen- und Mangangehalt verringerte die Versickerungsleistung erheblich. Trotz technischer Nachrüstung mit einer Enteisungsanlage konnte die Versickerungsleistung nicht mehr verbessert werden.

Zu 6: Da die Versickerungsfähigkeit des Grundstücks in vorherigen Projekten gegeben war, war nicht vorhersehbar, dass dies bei der in diesem Projekt zu versickernden Wassermenge nicht der Fall sein würde.

Zu 7: Das Grundwasser wurde im Rahmen der Baugrunduntersuchung nach den Vorgaben des hessischen Wasserhaushaltgesetzes untersucht. Die Abfrage des Eisen- und Manganwertes wurde hierbei nicht gefordert.

Zu 8: Zu Beginn der kostenpflichtigen Einleitung in den Kanal im Januar 2013 belief sich die Hochrechnung der Kostenüberschreitung auf etwas mehr als 2 %. Die Einleitung des Grundwassers verursachte Kosten in Höhe von 350.000 €, was rechnerisch eine Überschreitung des Gesamtbudgets von ca. 1,7 % ergibt. Die Zusammenstellung der Mehrkostenvorlage erfolgte gemäß den allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften, als die Hochrechnung der Projektkosten eine Überschreitung der genehmigten Mittel von mehr als 10 % ergab.

Zu 9: Die Leitungsauslegung inklusive der Spannungsfallberechnung erfolgte zum Zeitpunkt der Ausschreibung durch den beauftragten Fachplaner. Die ausführende Firma ist angehalten die Berechnung zu überprüfen und ggf. Bedenken anzumelden, wenn diese abweichende Berechnungswerte ermittelt, da diese für die fachtechnische und ordnungsgemäße Leistungserbringung zeichnet. Die zum Zeitpunkt der Mehrkostenanmeldung zu erwartenden Kosten durch Querschnittsanpassung sind als sogenannte "Sowieso-Kosten" mit aufgenommen worden, da der höhere Leitungsquerschnitt auch bei rechtzeitiger Erkennung aus den Projektkosten zu tragen gewesen wäre und somit nicht als Schaden angerechnet werden kann.

Zu 10: Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Leitlinien 2011 war die Planung für die Bau- und Finanzierungsvorlage nahezu abgeschlossen, sodass die umschaltbare Turnhallenbeleuchtung erst zu einem späteren Zeitpunkt in die Planung aufgenommen wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 2015AA 847Mehrkosten - Grundschule RebstockSTVV-Anfrage · RÖMER
  2. 17. August 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 306Mehrkosten - Grundschule Rebstock
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 46 · 07.09.2015
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 43 · 05.10.2015
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFFRömer
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Linke (Kenntnis)FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, BFF und RÖMER gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 08.10.2015
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Linke (Kenntnis)BFF (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., BFF und RÖMER (= Kenntnis)

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