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Pauschale Kürzungen für KiTa-Träger?

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht behandelt die pauschalen Kürzungen für KiTa-Träger um 2%. Diese Kürzungen betreffen nicht den Eigenanteil der Träger, sondern sind eine Anpassung der Zuschüsse basierend auf den voraussichtlichen Belegungen und Einnahmen. Am Ende des Jahres erfolgt eine Endabrechnung zur Klärung der tatsächlichen Förderbeträge.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Bei der Kürzung um 2 % handelt es sich nicht um den Eigenanteil der Träger. Bei der Antragstellung gibt der Träger die voraussichtlich im Jahr belegten Plätze sowie die erwarteten Elternentgelte und Landes-/Bundesmittel an. Da erfahrungsgemäß diese Planung im Laufe des Jahres schwankt, erfolgt bei der Auszahlung eine Reduzierung um 2%, so dass nur 98% des errechneten Zuschusses auszahlt werden. Am Ende des Jahres erfolgt über die Endabrechnung, in der die Träger ihre tatsächlich belegten Plätze, die erhaltenen Elternentgelte und Landes- und Bundesmittel angeben eine Spitzabrechnung der zustehenden Förderung. Der sich ergebende Verrechnungsbetrag, der sowohl eine Nachzahlung oder eine Verrechnung enthalten kann, wird mit der laufenden Förderung verrechnet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2021AA 12Pauschale Kürzungen für Kita-Träger?STVV-Anfrage · CDU
  2. 3. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 304Pauschale Kürzungen für KiTa-Träger?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Sonderausschusses für Controlling und Revision
Sitzung 2 · 25.10.2021
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 2 · 01.11.2021
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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