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Pauschale Kürzungen für Kita-Träger?

Vorlagentyp: ACDU
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anfrage bezieht sich auf die pauschale Kürzung von 2% bei der Auszahlung an Kita-Träger. Es wird gefragt, ob diese Kürzung dem Eigenanteil der Träger entspricht und warum dadurch auch Zuschüsse von Bund/Land sowie Elternentgelte gekürzt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

In den Summenblättern, die die KiTa-Träger zwecks Abrechnung bekommen, wird am Ende bei der Berechnung der Auszahlungssumme ein Betrag von 2% pauschal gekürzt und nur 98 % des berechneten Bedarfs ausgezahlt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Entsprechen die 2 % Kürzung dem Eigenanteil der Träger?
  2. Warum werden durch die pauschale Kürzung von 2% der Gesamtsumme somit faktisch auch die Zuschüsse von Bund/Land und die Elternentgelte gekürzt, welche den Trägern eigentlich in voller Höhe zustehen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2021Sie sind hier
    AA 12Pauschale Kürzungen für Kita-Träger?
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 3. September 2021Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 304Pauschale Kürzungen für KiTa-Träger?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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