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Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2001/2002

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 304

Betreff:

Untersuchung von Straßenverkehrsunfällen Berichtsjahr 2001/2002

Vorgang:

A 276 und A 602 FDP, B 1294/02

  1. Einleitung Für die Sicherheit des Verkehrs auf den Straßen in Frankfurt a.M. ist neben der Eigenverantwortlichkeit der Verkehrsteilnehmer die Polizei, die Straßenverkehrsbehörde sowie als Straßenbaulastträger das Straßenbauamt der Stadt Frankfurt a.M. und das Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) zuständig. Auch wenn Vorschriften und Richtlinien für den Entwurf und Betrieb von Straßen beachtet werden, zeigen sich bei der Auswertung der Straßenverkehrsunfälle im Hinblick auf den Straßenbau und die Verkehrstechnik Besonderheiten der Straße und des Verkehrsablaufes, die das Auftreten von Verkehrsunfällen fördern.
  2. Die Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten Das Polizeipräsidium Frankfurt a.M. und die Stadt Frankfurt a.M. haben daher im Jahre 1975 eine “Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten“ (KEBU) ins Leben gerufen. Diese Kommission ist das entscheidende Gremium in der Stadt, wenn es um die Verkehrssicherheit des öffentlichen Straßenverkehrsnetzes und die Bekämpfung von Straßenverkehrsunfällen an Unfallschwerpunkten geht. Als ständige Mitglieder gehören ihr die Polizei, das Straßenbauamt sowie die Straßenverkehrsbehörde an. Andere Ämter oder Dienststellen, wie z.B. die Branddirektion, das Forstamt (Wildunfälle), das Grünflächenamt, das Stadtplanungsamt, die Stadtwerke Verkehrs-Gesellschaft Frankfurt a.M. mbH (VGF) oder das Amt für Straßen- und Verkehrswesen (ASV) werden je nach Bedarf zu den Sitzungen der KEBU hinzugezogen. 2.1 Aufgaben der ständigen Mitglieder Die Polizei stellt die Daten aus der Verkehrsunfallaufnahme für die Unfallauswertung zur Verfügung. Diese Daten dienen als Grundlage für die Entscheidungen der KEBU. Die Straßenverkehrsbehörde ist zuständig für die Ausführungen gemäß Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und trifft Anordnungen nach § 44 und 45 StVO. Das sind verkehrs-regelnde Maßnahmen, vor allem Beschilderungen, Markierungen und Lichtzeichenregelungen. Das Straßenbauamt hat als Straßenbaulastträger für die Betriebssicherheit der Straßen (Verkehrssicherungspflicht) zu sorgen, Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde auszuführen, bauliche Maßnahmen umzusetzen und für deren Finanzierung zu sorgen. 2.2 Vorsitz der Unfallkommission Die Straßenverkehrsbehörde Frankfurt a.M. hat im Jahre 1997 im Zuge der Entlastung der Polizei von Verwaltungsaufgaben den Vorsitz und die Geschäftsführung der KEBU übernommen. 2.3 Unfallschwerpunkt - Definition des Grenzwertes Der gemeinsame Erlass des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Technik und des Hessischen Ministers des Innern “Erfassung und Beseitigung von Unfallpunkten in Hessen“ vom 25.11.1974 besitzt für kreisfreie Städte in Hessen keine Gültigkeit. Daher wurde von dem Polizeipräsidium Frankfurt a.M. und der Stadt Frankfurt a.M. ein eigenes Verfahren zur Unfallbekämpfung entwickelt. So wird abweichend von der Erlasslage ein Unfallschwerpunkt in der Stadt Frankfurt a.M. derzeit wie folgt definiert: Ein Unfallschwerpunkt im Sinne der städtischen Regelung liegt vor, wenn sich - 3 Verkehrsunfälle gleichen Typs - an einem Knotenpunkt - im Bereich einer Kurve - auf Strecken zwischen zwei Knotenpunkten unter annähernd gleichen Verkehrsbedingungen innerhalb von 12 Monaten oder - 12 Verkehrsunfälle unterschiedlicher Typen - an einem Knotenpunkt - im Bereich einer Kurve - auf Strecken zwischen zwei Knotenpunkten innerhalb von 12 Monaten oder - 3 Verkehrsunfälle des gleichen Typs oder 12 Verkehrsunfälle unterschiedlicher Typen - an einem Knotenpunkt - im Bereich einer Kurve - auf Strecken zwischen zwei Knotenpunkten - auf Straßenzügen - in Quartieren innerhalb von drei Jahren, bei denen Personen getötet oder schwerverletzt, Radfahrer und Fußgänger leicht verletzt werden, ereignen. Im Unterschied zur vorgenannten Erlasslage wird auch der Erfassungszeitraum der Verkehrsunfälle mit dem Datum des ersten Unfalls und nicht dem ersten Januar eines jeden Jahres festgelegt.
  3. Verfahrensweise bei der Bekämpfung von Unfallschwerpunkten in Frankfurt a.M. 3.1 Erfassung und Meldung der Unfallschwerpunkte Die Erfassung und Aufnahme der Verkehrsunfälle erfolgt dezentral durch die einzelnen Polizeireviere, die daraufhin eine Durchschrift der Verkehrsunfallanzeigen an die Direktion Verkehrssicherheit der Polizei weiterleiten. Dort werden die Verkehrsunfälle zentral durch Fortschreibung eines Register- und eines Unfalldiagrammblattes für jede Kreuzung, Einmündung oder jeden Streckenabschnitt erfasst. Daneben führt die Direktion eine Sonderunfalltypensteckkarte (3-Jahres-Karte), auf der alle Verkehrsunfälle mit Nadeln unterschiedlicher Dicke und Farbe dargestellt sind, bei denen Personen in den letzten drei Jahren getötet, schwer verletzt und Fußgänger und Radfahrer leicht verletzt wurden. Eine Ein-Jahres-Karte mit allen der Polizei bekannten Verkehrsunfällen im Kalenderjahr wird aufgrund von jährlich ca. 18.000 Verkehrsunfällen in der Stadt Frankfurt a.M. nicht geführt. Die sich aufgrund der unter 2.2. aufgeführten Kriterien so ergebenden Unfallschwerpunkte meldet die Direktion Verkehrssicherheit der Straßenverkehrsbehörde. 3.2 Auswertung der Unfallschwerpunkte Die Straßenverkehrsbehörde überprüft die von der Polizei übergebenden Unfallschwer-punkte und fertigt dann für den jeweiligen Unfallschwerpunkt ein Unfalldiagrammblatt mit einer zugehörigen Unfallliste an. Diese Unfallliste enthält alle wichtigen Daten des Unfallschwerpunktes, wie z.B. den Unfalltyp, die Unfallart, die Unfallursache, das Datum, den Wochentag, die Uhrzeit, die Lichtverhältnisse, den Straßenzustand, die Anzahl der Getöteten, Schwer- und Leichtverletzten, die Beteiligten, den Sachschaden sowie den volks-wirtschaftlichen Schaden. Die für die Sitzung der Unfallkommission erforderlichen Unterlagen, wie Tagesordnung, Unfalldiagramme mit Unfalllisten der entsprechenden Unfallschwerpunkte, Ver-besserungsvorschläge sowie weitere wissenswerte Unterlagen zu den einzelnen Unfallschwerpunkten, werden dann den Teilnehmern der KEBU-Sitzung als Arbeitspapier mit einer Einladung frühzeitig übergeben. So verbleibt den Mitgliedern der KEBU genügend Zeit, um die jeweiligen Örtlichkeiten der einzelnen Unfallschwerpunkte in Augenschein zu nehmen und selbst entsprechende Vorschläge zu deren Beseitigung erarbeiten. Die Straßenverkehrsbehörde fertigt für die KEBU-Sitzung zusätzlich Video- bzw. Foto-aufnahmen der einzelnen Unfallschwerpunkte an, um in den Sitzungen Fragen zur Ört-lichkeit gegebenenfalls kurzfristig anhand der Video- bzw. Fotoaufnahmen klären zu können, ohne erneut eine Ortsbesichtigung vornehmen zu müssen Beschlüsse der KEBU Die gemeinsame Beratung der einzelnen Unfallschwerpunkte führt zu Ergebnissen unter-schiedlichster Art, so z.B. - straßenverkehrsbehördliche Anordnungen (z.B. Beschilderung, Markierung etc.) - straßenbauliche Maßnahmen kleinerer Art (z.B. Einbau von Querungshilfen) - Erarbeitung von Vorschlägen zu baulichen Umgestaltungen (z.B. Kreisverkehr) - Prüfung und ggf. Modifikation der Lichtsignalsteuerung - Durchführung von Verkehrszählungen, -beobachtungen - Prüfung von Verkehrsführungsänderungen etc. - Überwachungsmaßnahmen durch die Polizei. Die Ergebnisse der Sitzungen der Unfallkommission werden protokolliert, den Unfall-akten beigefügt und den Teilnehmern der KEBU-Sitzung zugesandt. Die weitere Unfallentwicklung und die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen zur Beseitigung der Verkehrsunfälle unterliegen dann der laufenden Kontrolle der KEBU. 3.4 Verkehrsunfallbericht der KEBU Die Straßenverkehrsbehörde berichtet in dem jährlich erscheinenden Bericht der KEBU über deren Arbeit sowie über die Unfallentwicklung an den einzelnen Unfallschwer-punkten. Eine abschließende Beurteilung einer beschlossenen unfallverhütenden Maßnahme kann erst nach einem längeren Beobachtungszeitraum (12 Monate) vorgenommen werden, da neben verkehrsspezifischen Einflüssen auch jahreszeitlich bedingte Witterungsverhältnisse sowie Veränderungen des Verkehrsgeschehens durch Urlaubs- und Messezeiten eine wichtige Rolle spielen. Sollten sich weitere Verkehrsunfälle an den jeweiligen Unfallschwerpunkten ereignen, wird dies von der Polizei unverzüglich der Geschäftsstelle der KEBU gemeldet, um gegebenenfalls über weitergehende Maßnahmen zu entscheiden.
  4. Untersuchung für das Berichtsjahr 2001/2002 Im Jahre 2001 beriet und entschied die Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) in 5 Sitzungen über insgesamt 62 Unfallschwerpunkte. Eine abschließende Beurteilung der einzelnen Unfallschwerpunkte konnte in 42 Fällen vorgenommen werden, d.h., es erfolgten Vorher-/Nachher-Untersuchungen. Die restlichen 20 Unfallschwerpunkte wurden wie folgt behandelt: - bei 5 Unfallschwerpunkten waren weitergehende Prüfungen vorzunehmen, die im Jahr 2001 noch nicht abgeschlossen werden konnten. Abschließend berichtet wird dann erst im KEBU-Bericht 2002/2003. INDEX Ø Friedberger Landstraße/A 661 (südliche Einmündung Richtung Offenbach) -Punkt A- Prüfung der Vorwegweiser sowie Wegweiser auf der stadtauswärtigen Friedberger Landstraße zwischen Friedberger Warte und Unfallkrankenhaus! Ergebnis: Die Vorwegweiser und Wegweiser stehen in ausreichender Entfernung vor den Knotenpunkten bzw. Fahrspuraufteilungen. Ø Habsburgeralleee / Wittelsbacherallee -PunktA- Prüfung, inwieweit nur noch einspurig aus der nördlichen Wittelsbacherallee in die westliche Habsburgerallee abgebogen werden kann! Ergebnis: Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens ist ein einspuriges Rechtsabbiegen aus der Wittelsbacherallee in die Habsburgerallee in Richtung Westen nicht möglich. Ø Hügelstraße -Strecke- (Grafenstraße – Jean-Monet-Straße) Prüfung einer evtl. Neuaufteilung der Fahrspuren in Richtung Auffahrt A 661 bzw. Eckenheim! Ergebnis: Die Fahrspuren auf der Hügelstraße vor der Kreuzung mit der Jean-Monet-Straße werden neu aufgeteilt. Die linke der beiden Fahrspuren der Hügelstraße wird direkt in die bisherige linke Linksabbiegespur Richtung A 661 geführt, die rechte Fahrspur teilt sich auf in eine Geradeaus-/Rechtsabbiegespur Richtung Eckenheim bzw. Jean-Monet-Straße sowie in die bisherige rechte Linksabbiegespur Richtung A
  5. Die Ummarkierungsarbeiten sind veranlasst worden. INDEX Ø Lurgiallee / Marie-Curie-Straße Prüfung der derzeitigen Vorfahrtsregelung an der o.a. Einmündung, auch im Hinblick auf den Anschluss der Marie-Curie-Straße an die A 661! Ergebnis: Mit Anschluss der Marie-Curie-Straße an die A 661 erhält die Marie-Curie-Straße die Vorfahrt gegenüber der Lurgiallee. Der o.a. Knotenpunkt wird zudem signalisiert. INDEX Ø Schwarzwaldstraße / Verbindungsstraße zur Kennedyallee Prüfung eines steileren Einfahrwinkels in die Schwarzwaldstraße, um somit die Sichtverhältnisse zu verbessern und ein zügiges Abbiegen zu unterbinden! Ergebnis: Es wurde ein Markierungsplan erstellt, der die vorgenannten Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit berücksichtigt. Die Maßnahme ist veranlasst worden. - bei zwei Unfallschwerpunkten werden die beschlossenen Maßnahmen erst im Zusammenhang mit der Beseitigung eines in der nähe liegenden Unfallschwerpunktes sowie nach Fertigstellung von Bauarbeiten im Umfeld zur Ausführung kommen. Ø Hanauer Landstraße / Honsellstraße Die Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen im Kreuzungsbereich erfolgt mit den Maßnahmen zur Beseitigung des Unfallschwerpunktes Hanauer Landstraße / Grusonstraße (Neuaufteilung der Fahrspuren auf der Hanauer Landstraße zwischen Honsellstraße und Grusonstraß
    • e). Ø Opelrondell -Strecke- (Voltastraße - Ludwig-Landmann-Straß
    • e)Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen im o.a. Abschnitt nach Fertigstellung der Gleisbauarbeiten der Straßenbahnlinie zum Rebstock-Gelände. - bei dreizehn Unfallschwerpunkten wurden die beschlossenen Maßnahmen erst im Jahre 2002 bzw. 2003 ausgeführt. Die Nachher-Untersuchungen konnten daher noch nicht abgeschlossen werden. INDEX Ø Babenhäuser Landstraße -Strecke- (Buswendeschleife-Stadtgrenze) Aufstellung weiterer VZ 274-60 StVO (100 km/
    • h)auf der stadtauswärtigen Babenhäuser Landstraße. INDEX Ø Gärtnerweg / Im Trutz Frankfurt Verlegung der auf der östlichen Straßenseite vor Haus-Nr. 22-24 liegen Längsparkplätze auf die westliche Straßenseite vor Haus-Nr. 25-27, um den gradlinigen Straßenverlauf der Straße Im Trutz südlich des Gärtnerweges zu brechen. INDEX Ø Hoechster-Farben-Straße / Abfahrt B 40a Umbau der o.a. Einmündungsbereiches Ø Hoechster-Farben-Straße / Sindlinger Bahnstraße (gesamter Kreisel) Versetzung des am südwestlichen Fußgängerüberweges linksseitig stehenden VZ 350 StVO (“Fußgängerüberweg“) näher zur Fahrbahn. Hoechster-Farben-Straße / Sindlinger Bahnstraße (-Punkt C-,nordwestl. FGÜ) Verlegung der Haltlinien an der nördlichen zweispurigen Ausfahrt aus dem Sindlinger Kreisel nach vorn an den Fahrbahnrand; Versetzung des rechtsseitigen VZ 206 StVO weiter nach vorn an den Fahrbahnrand; Aufstellung von VZ 206 StVO (“Halt! Vorfahrt gewähren“) an der südlichen Ausfahrt aus dem Sindlinger Kreisel in Richtung südliche Sindlinger Bahnstraße anstelle von VZ 205 StVO (“Vorfahrt gewähren“); die Haltlinie ist direkt vorn am Fahrbahnrand zu markieren. Ø Hofheimer Straße / A 66 AS-Zeilsheim / Frankfurter Straße Anbringung von Kontrastblenden an die über der Fahrbahn hängenden Signalgeber der o.a. Lichtsignalanlage aus Richtung Hofheim. Ø Hofheimer Straße (L 3018) / A66 AS-Zeilsheim -östl. Auf-/Abfahrt Aufstellung einer Betonleitwand niedriger Höhe mit mehreren aufgesetzten Viertel-Leitbaken auf die linksseitig auf der Hofheimer Straße an der Auf-/Abfahrt zu A66 liegenden Sperrfläche; Anbringung von Leitschwellen mit Viertel-Leitbaken auf der Leitlinie zwischen der Geradeausspur Richtung Zeilsheim und der Rechtsabbiegespur Richtung Auffahrt A
  6. INDEX Ø Mörfelder Landstraße / Stresemannallee -nördliche Zufahrt- Neuaufteilung der Fahrspuren auf der nördlichen Mörfelder Landstraße vor dem Riedhofkreisel (LZA) in Richtung Westen; (Geradeaus /Rechtsabbiegespur mit, Linksabbiegespur ohne Pfeilmarkierungen, Aufstellung eines spurgegliederten Vorwegweiser). INDEX Ø Schmalkaldener Straße / A 66 AS-Kelkheim-Abfahrt Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 50 km/h auf der Schmalkaldener Straße aus Richtung Liederbach im Bereich der Auf-/Abfahrt der AS-Kelkheim. INDEX Ø Schwanheimer Ufer / östliche Auf-/Abfahrt A5 Aufstellung einer Rotlichtüberwachungskamera. INDEX Ø Unterschweinstiegekreisel (Unterführung)/ B 43 / Kapitän-Lehmann-Str. Anbringung weiterer Richtungstafeln an der Außenseite der Linkskurve in der Unterführung; Aufstellung von VZ 103-10 StVO (“Kurve links“) i.V.m. VZ 274-57 StVO (70 km/
    • h)bzw. VZ 274-55 (50 km/
    • h)jeweils auf großer weißer Tafel auf der Zu- u. Abfahrt zur Unterführung). INDEX Ø Westerbachstraße / Auf-/Abfahrt A 648 / Betzdorfer Straße Aufstellung von VZ 209-30 StVO (“vorgeschriebene Fahrtrichtung geradeaus“). INDEX Ø Zuckschwerdtstraße / Palleskestraße Einrichtung der Palleskestraße als Einbahnstraße von der Zuckschwerdtstraße in Fahrtrichtung Kurmainzerstraße. Die für das Jahr 2001 ausgewerteten Unfallschwerpunkte sind in den Anlagen 1-14 in alphabetischer Reihefolge aufgeführt. Neben dem Unfallpunkt, der Unfallursache und den beschlossenen Maßnahmen sind Vorher-/Nachheruntersuchungen über die Anzahl der Verkehrsunfälle, der Getöteten, Schwer- und Leichtverletzten sowie die Höhe des Sachschadens bzw. des volkswirtschaftlichen Schadens aufgeführt. Die erfolgreiche Arbeit der KEBU im Berichtsjahr 2001/2002 wird aus nachstehender Gesamtaufstellung ersichtlich: Unfälle Tote Schwer- Verletzte Leicht- Verletzte Sachschaden (€) volkswirtschaft. Schaden (€) vorher 259 6 17 82 1.214.388 10.034.912 nachher 97 0 0 29 611.380 716.753 Ab-/Zunahme (%) -62,5 -100,0 -100,0 -64,6 -49,7 -92,9 Die Unfallzahlen der ausgewerteten Unfallschwerpunkte reduzierten sich in dem Unter-suchungszeitraum um 62,5 %. Die Zahl der tödlich verletzten und schwer verletzten Personen ging jeweils um 100 %, der leicht verletzten Personen um rund 65 % zurück. Der Sachschaden nahm um ca. 50 %, der volkswirtschaftliche Schaden um 93 % ab. Die Kosten der ausgeführten KEBU-Maßnahmen beliefen sich auf rund 19.000,- €. Anlage 1 (ca. 38 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Mai 2004 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 11 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
OBR 16
Sitzung 32 · 25.05.2004
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 31 · 27.05.2004
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 31 · 03.06.2004
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 31 · 03.06.2004
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 33 · 04.06.2004
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 31 · 07.06.2004
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 32 · 28.06.2004
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 32 · 29.06.2004
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 32 · 29.06.2004
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 32 · 29.06.2004
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 304 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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