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Corona-Schutz im ÖPNV

Vorlagentyp: B
50 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt die Maßnahmen zum Corona-Schutz im öffentlichen Personennahverkehr in Frankfurt am Main. Es wird vorgeschlagen, die bestehenden Schutzmaßnahmen und das Angebot im ÖPNV weiterhin zu beobachten und anzupassen, um die Sicherheit der Fahrgäste zu gewährleisten. Ziel ist es, die Ansteckungsgefahr zu minimieren und den Fahrgästen ein sicheres Reisen zu ermöglichen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Die Stadt Frankfurt am Main hat von Beginn der Corona-Krise an das Angebot und die Nachfrage im öffentlichen Personennahverkehr stets beobachtet und bewertet. Auf zum Teil drastische Fahrgastrückgänge wurde ab dem 19.03. bis zum 29.03.2020 mit geringfügigen Reduzierungen des Angebotes auf den Sommerferienfahrplan reagiert. Wegen des Verbotes öffentlicher Veranstaltungen und eingeschränkter Öffnungszeiten im Einzelhandel wurden ab dem 19.03.2020 keine Nachtverkehre mehr gefahren. In der Zeit vom 30.03. bis 19.04.2020 erfolgte eine weitere Ausdünnung des Verkehrsangebotes auf einen Sonntagsfahrplan plus, da Ausfälle wegen Krankheit und Fehlzeiten der Fahrer und der Personale in den Werkstätten der Verkehrsunternehmen dies erforderten. Auf Kundenbeschwerden wurde umgehend und so schnell wie möglich reagiert und schon nach wenigen Tagen konnten zusätzliche Verstärkungen auf stark frequentierten Linien angeboten werden. Bei den Stadtbahnen wurde bei Bedarf die Wagenanzahl erhöht und bei den Straßenbahnen z.T. der Takt verdichtet, um das Platzangebot zu verbessern. Mit Wiedereinführung des Ferienfahrplans, der ab dem 20. April 2020 wieder möglich war, hat sich die Situation deutlich entspannt. Seit dem 4. Mai 2020 wird der reguläre Tagesfahrplan wieder bedient, sodass nur noch vereinzelt Engpässe gemeldet werden. Gleichwohl wird das Betriebsgeschehen weiterhin beobachtet und Kundenanregungen geprüft. Ab dem 29. Mai 2020 werden mit den weiteren staatlichen Lockerungen auch die Nachtverkehre im Stadtgebiet wieder angeboten. Die Fahrzeuge werden in diesen Zeiten täglich besonders gründlich gereinigt und an den entscheidenden Stellen desinfiziert. Dies haben sowohl die Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main als auch die beauftragten Busunternehmen bestätigt. Vollständige Desinfektionen der gesamten Fahrzeuge sind nur bedingt sinnvoll, da der Desinfektionsschutz von mitfahrenden Fahrgästen beim Einsteigen (und Festhalten) wieder gestört wird. Soweit dies die Fahrzeuge technisch erlauben, wird für ausreichende Durchlüftung gesorgt und die Türen werden ohne Notwendigkeit des Bedienens der Taster geöffnet. In der Tat sind die Kapazitäten bei den zum Einsatz kommenden Kleinbussen begrenzt. Das Fahrpersonal hat keine Anweisung, Fahrgästen den Zutritt zu verweigern, wenn aus deren Perspektive hier der gebotene Abstand nicht eingehalten werden kann. Die Entscheidung, ob man ein kleines Fahrzeug betritt, welches bereits mit mehreren Fahrgästen besetzt ist, trifft jeder Einzelne für sich und nicht die Fahrerinnen und Fahrer. Das Fahrpersonal wird damit bewusst aus solchen Konflikten herausgehalten, denn gesunde Fahrerinnen und Fahrer sind die Grundvoraussetzung für die Sicherstellung des Angebotes. Durch das Absperren von Tür 1 und das Aussetzen des Fahrscheinverkaufs im Bus werden zudem die persönlichen Kontakte zwischen Fahrpersonal und Fahrgästen minimiert, um die Ansteckungsgefahr für beide Seiten zu verringern. Die Kleinbusse sind ebenfalls seit dem 4. Mai 2020 wieder im normalen Tagesbetrieb, sodass ein Ausweichen auf das nächste kommende Fahrzeug zugemutet werden kann. Beschwerden über zu volle Verkehrsmittel des Regionalverkehrs werden vom Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) bearbeitet und auch hier wird bei Bedarf nachgesteuert. Der RMV steht in ständigem Austausch mit den Verkehrsunternehmen des Regionalverkehrs, wie der Deutschen Bahn und anderen nicht bundeseigenen Eisenbahngesellschaften. Die automatische Türöffnung zur Belüftung der S-Bahnen und die Verlängerung der Züge ist auch vom RMV beauftragt worden. Die Stadt Frankfurt am Main verkauft keine Masken an Fahrgäste. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund hat eine größere Stückzahl Masken erworben und verteilt diese unentgeltlich an einigen Stationen im Verbundgebiet und damit auch prominent in Frankfurt am Main. Durch die dauernde Berichterstattung und die damit einhergehende Sensibilisierung der Bevölkerung ist ein Verkauf von Masken durch städtische Stellen nicht erforderlich, da alle Bürgerinnen und Bürger über eine oder mehrere Mund-Nase-Bedeckungen verfügen, wie die Beobachtung der Verteilaktionen gezeigt haben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2020AA 695Corona-Schutz im ÖPNVSTVV-Anfrage · FRANKFURTER
  2. 26. Juni 2020Sie sind hier
    BB 303Corona-Schutz im ÖPNV
    Magistratsbericht
  3. 27. Juli 2020NRNR 1241Besserer Busverkehr in PandemiezeitenSTVV-Antrag · FRANKFURTER
  4. 24. November 2020NRNR 1333CoronaSchutz im ÖPNV Taktverdichtung für KleinbusseSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  5. 6. April 2021Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 143Corona-Schutz im ÖPNV Taktverdichtung für KleinbusseMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 25.08.2020
TO I, TOP 37
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 303 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 03.09.2020
TO II, TOP 46
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 303 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 22.09.2020
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 303 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1241 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 303 = Zurückweisung, NR 1241 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
AfDFRAKTIONFrankfurter
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 303 = Zurückweisung, NR 1241 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 01.10.2020
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 303 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1241 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
AfDFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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