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Der Bürgergarten als Skulpturengarten

Vorlagentyp: B
75 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.04.2001, B 302

Betreff:

Der Bürgergarten als Skulpturengarten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 21.09.2000, § 6823 - OA 1535 OBR 4, B 459/00 -

Die im Bericht des Magistrats (B 459/00) getroffenen Feststellungen bleiben bestehen, da sich im Wesentlichen keine neuerlichen überzeugenden Gründe für eine Änderung ergeben haben.

Seitens der zuständigen Fachdezernate besteht jedoch grundsätzlich die Bereitschaft, mit dem/der Ortsvorsteher/in einen Gesprächstermin zur Erörterung der unterschiedlichen Positionen und zu einer evtl. Klärung des Problems zu vereinbaren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2000BB 459Der Bürgergarten als SkulpturengartenMagistratsbericht
  2. 31. Juli 2000OFOF 502/4Der Bürgergarten als SkulpturengartenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 15. August 2000OAOA 1535Der Bürgergarten als Skulpturengarten Bericht des Magistrats vom 16.06.2000, B 459Anregung
  4. 17. April 2001Sie sind hier
    BB 302Der Bürgergarten als Skulpturengarten
    Magistratsbericht
  5. 26. November 2001Antwort des Magistrats · nach 75 WochenBB 923Der Bürgergarten als SkulpturengartenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 302 dient zur Kenntnis. 2. Die Ortsvorsteherin wird gebeten, einen Gesprächstermin mit den zuständigen Fachdezernaten zur Erörterung der unterschiedlichen Positionen und zu einer Klärung des Problems zu vereinbaren.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 2 · 31.05.2001
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 302 dient als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass das in dem Bericht erwähnte Gespräch mit der Ortsvorsteherin des Ortsbeirates 4 in Kürze erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)BFF (Kenntnis als Zwischenbericht mit der Maßgabe, dass das in dem Bericht erwähnte Gespräch mit der Ortsvorsteherin des Ortsbeirates 4 in Kürze erfolgt)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis) BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht mit der Maßgabe, dass das in dem Bericht erwähnte Gespräch mit der Ortsvorsteherin des Ortsbeirates 4 in Kürze erfolgt)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 2 · 31.05.2001
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 302 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Zurückstellung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) BFF (= Zurückstellung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 302 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= Kenntnis); FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 302 dient als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass das in dem Bericht erwähnte Gespräch mit der Ortsvorsteherin des Ortsbeirates 4 in Kürze erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)E.l (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 113
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 302 dient als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass das in dem Bericht erwähnte Gespräch mit der Ortsvorsteherin des Ortsbeirates 4 in Kürze erfolgt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPE.l
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung)

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