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Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße

Vorlagentyp: B
132 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.09.2018, B 300

Betreff: Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anlage 5 - EA 23/18 OBR 5 - Derzeit wird die Vorplanung zur Umgestaltung der Schwarzwaldstraße ämterübergreifend abgestimmt. Der Magistrat wird voraussichtlich noch in diesem Jahr der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat eine Vorplanungsvorlage zur Beschlussfassung vorlegen. Nach dem Vorplanungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung wird die weiterführende Planung aufgenommen. Auf der Grundlage einer belastbaren Kostenschätzung wird geprüft, ob und in welcher Höhe Investitionsmittel zur Realisierung der Maßnahme in den Haushalt eingestellt werden können. Dies geschieht im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 und die folgenden Jahre.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 5. Januar 2018OFOF 677/5Haushalt 2018 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur RennbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Januar 2018EAEA 23Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur RennbahnstraßeEtatanregung
  3. 17. September 2018Sie sind hier
    BB 300Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur Rennbahnstraße
    Magistratsbericht
  4. 3. Januar 2020OFOF 1498/5Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur RennbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, fraktionslos
  5. 17. Januar 2020EAEA 28Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur RennbahnstraßeEtatanregung
  6. 20. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 132 WochenSTST 1325Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur RennbahnstraßeStellungnahme
  7. 1. Januar 2022OFOF 360/5Haushalt 2022 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur RennbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  8. 25. März 2022EAEA 188Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße von der Kennedyallee bis zur RennbahnstraßeEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 26 · 02.11.2018
TO I, TOP 73
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 04.12.2018
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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