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Unkorrekte Antwort auf Frage einer Bürgerinitiative?

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.01.2012, B 2

Betreff: Unkorrekte Antwort auf Frage einer Bürgerinitiative? Vorgang: A 55/11 FDP Bei der zitierten Anfrage handelte es sich um eine Anfrage des Bürgervereins Frankfurter Berg an den Magistrat. Ein Zusammenhang mit der Fluglärmkommission bestand nicht. Die Anfrage wurde von der gemäß Aufgabenverteilungsplan des Magistrats zuständigen Stelle, wie bei allen Anfragen an den Magistrat üblich, eigenverantwortlich bearbeitet und beantwortet. Wie in der Antwort an den Vertreter des Bürgervereins ausgeführt, sind bei Ostbetrieb die Flugzeuge über dem Frankfurter Stadtgebiet deutlich über 2400 Meter (MSL). Wie dargestellt, war dies im genannten Zeitraum zu 98,5 % der Fall. Aus betrieblichen Gründen kann es zu Abweichungen kommen. Wenn in der Anfrage nun eine der prozentual geringen Abweichungen aufgeführt wird, steht dies nicht im Widerspruch zur Antwort der zuständigen Stelle.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2011AA 55Unkorrekte Antwort auf Frage einer Bürgerinitiative?STVV-Anfrage · FDP
  2. 9. Januar 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 2Unkorrekte Antwort auf Frage einer Bürgerinitiative?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 7 · 16.02.2012
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 2 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Sonstige:
Piraten (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER; LINKE. (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und NPD (= Kenntnis)

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