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Aufwertung des gesamten Kleedreiecks in Fechenheim-Süd

Vorlagentyp: B
128 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die städtebauliche Weiterentwicklung des Kleedreiecks in Fechenheim-Süd, um Wohnraum zu schaffen und die Grünfläche zu gestalten. Aufgrund fehlender finanzieller Mittel können jedoch keine umfassenden Maßnahmen umgesetzt werden. Die Überprüfung der Eigentumsverhältnisse und der rechtlichen Rahmenbedingungen wird zurzeit durchgeführt.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Zwischenbescheid des Magistrats vom 27.06.2023

Der Magistrat prüft derzeit die städtebauliche Weiterentwicklung der städtischen Flurstücke 299/1 und 296/6 unter Berücksichtigung der aktuellen Eigentumsverhältnisse, der städtebaulichen Bestandssituation sowie der planungs- und bauordnungsrechtlichen Belange.

Zielsetzung ist weiterhin das Schaffen von Wohnraum, dies allerdings in reduziertem Maße, da keine weiteren Grundstücke erworben werden konnten und aufgrund von einzuhaltenden Abstandsflächen und weiteren, rechtlich zu berücksichtigenden, Belangen die überbaubaren Flächen begrenzt sind.

Ein weiteres Ziel ist ebenfalls die räumliche Fassung und Gestaltung der angrenzenden nördlichen, dreieckförmigen Platz- und Grünfläche zwischen Willmannstraße und Kleestraße (Kleedreieck). Die Maßnahme kann nicht mehr aus Mitteln des Bund-Länder-Programms "Aktive Kernbereiche" (jetzt: Lebendige Zentren") finanziert werden, da die verbliebenen Restmittel bereits gebunden sind. Weitere Förderanträge können nicht mehr gestellt werden.

Darüber hinaus stehen aktuell im Haushalt der Stadt Frankfurt keine finanziellen Mittel zur Verfügung, um eine umfassende Neugestaltung der Platzsituation am Kleedreieck unter Einbezug der umliegenden Straßenräume, wie z.B. der Willmannstraße, zu realisieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2022OFOF 269/11Aufwertung des gesamten Kleedreiecks in Fechenheim-SüdOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. April 2022OAOA 177Aufwertung des gesamten Kleedreiecks in Fechenheim-SüdAnregung
  3. 13. Januar 2023Sie sind hier
    BB 28Aufwertung des gesamten Kleedreiecks in Fechenheim-Süd
    Magistratsbericht
  4. 18. Dezember 2023BB 469Aufwertung des gesamten Kleedreiecks in Fechenheim-SüdMagistratsbericht
  5. 9. September 2024Antwort des Magistrats · nach 128 WochenBB 337Aufwertung des gesamten Kleedreiecks in Fechenheim-SüdMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 11
Sitzung 18 · 06.02.2023
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, BFF und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht); LINKE. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 16 · 20.03.2023
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 16 · 21.03.2023
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 28 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 28.03.2023
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 28 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und BFF-BIG (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 20 · 19.09.2023
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 28 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF

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