Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

(Stadt-)Polizeiliche Statistik

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats informiert über die Befugnisse und Handlungsspielräume der Stadtpolizei sowie die Anzahl der kontrollierten Personen in den Jahren 2017 bis 2020. Ziel ist es, die Transparenz über die polizeilichen Maßnahmen und deren statistische Erfassung zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Bericht

Bedienstete der Stadtpolizei werden auf der Grundlage des § 99 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) zu Hilfspolizeibeamtinnen/zu Hilfspolizeibeamten bestellt. Sie haben im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung Befugnisse von Polizeibeamtinnen/Polizeibeamten. Der Handlungsspielraum für Maßnahmen reicht von einer mündlichen Verwarnung bis hin zum Androhen eines Platzverweises und bei Nichtbefolgen desselben zur Durchsetzung. Die Anwendung unmittelbaren Zwangs ist dabei nicht ausgeschlossen und richtet sich nach den §§ 54 bis 63 HSOG. Aus der Statistik der Stadtpolizei, die jährlich erscheint, geht hervor, dass in den Jahren 2017 bis 2020 nachfolgende Anzahl an Personen kontrolliert wurde: 2017 21.084, 2018 24.785, 2019 20.084, 2020 44.624. Beschwerden werden seitens der betreffenden Personen in aller Regel gegen das Einschreiten an sich sowie der Art und Weise der Durchführung erhoben. Eine statistische Erfassung findet nicht statt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2021AA 6(Stadt-)Polizeiliche StatistikSTVV-Anfrage · FRAKTION
  2. 9. August 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 287(Stadt-)Polizeiliche Statistik
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 1 · 20.09.2021
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 287 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen