Griesheim und Goldstein: Ausbau der A 5 - Bohrungen und Vermessungen
Zusammenfassung
Der Magistrat hat Informationen zu den Bohrungen und Vermessungen im Zusammenhang mit dem Ausbau der A 5 eingeholt. Es wurde festgestellt, dass die Arbeiten nicht mit dem Autobahnausbau in Verbindung stehen. Der aktuelle Planungsstand erlaubt noch keine öffentliche Bürgeranhörung.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Zu
- Der Magistrat hat sowohl das Regierungspräsidium Darmstadt als auch die Autobahn GmbH um Auskunft gebeten. Das Regierungspräsidium Darmstadt konnte die angegebenen Arbeiten keinem eigenen Vorgang zuordnen. Die Autobahn GmbH hat mit Hinweis auf die noch ausstehende Entscheidung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zu einem wie auch immer gearteten Ausbau der A 5 ausgeschlossen, dass die Bohrarbeiten mit dem Autobahnausbau zu tun haben. Zu
- Die Autobahn GmbH hat nochmal darauf hingewiesen, dass zum derzeitigen frühen Planungsstand noch keine hinreichend verfestigten Erkenntnisse oder Entscheidungen vorliegen, über die in einer Bürgeranhörung öffentlich informiert werden könnte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Januar 2023OFOF 676/6Griesheim und Goldstein: Ausbau der A5 - Bohrungen und VermessungenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Februar 2023OAOA 324Griesheim und Goldstein: Ausbau der A 5 - Bohrungen und VermessungenAnregung
- 30. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 281Griesheim und Goldstein: Ausbau der A 5 - Bohrungen und VermessungenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)