Zivile Verteidigung im Rahmen des Paktes für den Bevölkerungsschutz
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt den Pakt für den Bevölkerungsschutz, dessen Ziel es ist, den Zivil- und Katastrophenschutz in Frankfurt zu modernisieren. Es werden Investitionen in Höhe von 10 Milliarden Euro bis 2029 als wichtig erachtet, um die Sicherheitsstandards zu steigern und die Bevölkerung besser auf Krisensituationen vorzubereiten.
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Der Bericht beschreibt die Ziele und Strategien für den Zivil- und Katastrophenschutz in Frankfurt im Rahmen des "Paktes für den Bevölkerungsschutz". Es werden die Maßnahmen aufgeführt, die Deutschland besser auf Krisen und Katastrophen vorbereiten sollen. Insbesondere wird betont, dass der Katastrophenschutz der Abwehr von Katastrophen dient und der Zivilschutz die Bevölkerung vor Kriegseinwirkungen schützen soll. Die vorhandenen Strukturen werden als leistungsfähig bezeichnet, es gibt jedoch gesonderte Pläne für deren Weiterentwicklung und vor allem zur Stärkung der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung. Es fehlen jedoch konkrete Pläne und Vorgaben zur Renovierung von Schutzräumen und zur Finanzierung der Maßnahmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Juni 2026AA 14Zivile Verteidigung im Rahmen des Paktes für den BevölkerungsschutzSTVV-Anfrage · Linke
- 21. September 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 279Zivile Verteidigung im Rahmen des Paktes für den BevölkerungsschutzMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis