Stadttiere und ihre Folgen
Zusammenfassung
Dieser Bericht thematisiert die städtischen Tiere und deren Auswirkungen. Aufgrund vieler Fragen erfordert das Thema die Beteiligung mehrerer städtischer Ämter, wodurch eine endgültige Beantwortung momentan nicht möglich ist.
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Thema Sicherheit verfolgenBericht
Dem Magistrat ist die Bedeutung eines zentralen digitalen Registers für Taxi- und Mietwagenkonzessionen als nachhaltige Lösung zur Verbesserung von Transparenz und regulatorischer Durchsetzung bewusst.
Als erster Schritt ist zunächst ein strukturierter Datenaustausch mit den Plattformbetreibern bei Neuanmeldungen vorgesehen. Bis November 2025 ist ein Abgleich des Gesamtbestandes der Vermittlungsplattformen und der Genehmigungsbehörde geplant.
Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit den Plattformbetreibern sowie weiteren relevanten Akteuren auf die Umsetzung eines digitalen Registers für Frankfurt am Main im Laufe des Jahres 2026 hinarbeiten. Hierzu wird ab 2025 eine gemeinsame Arbeitsgruppe aller Beteiligter eingerichtet, die vom Ordnungsamt koordiniert wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. April 2025NRNR 1193Digitales Register für Taxis und MietwagenSTVV-Antrag · BFF-BIG
- 28. Juli 2025Sie sind hierBB 271Digitales Register für Taxis und MietwagenMagistratsbericht
- 5. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 440Digitales Register für Taxis und MietwagenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und Volt gegen Linke, FDP, BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und Volt gegen FDP, BFF-BIG, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)