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Bundeszuschüsse sichern - "Ginnheimer Spargel" sanieren und für alle zugänglich machen

Vorlagentyp: B
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Sanierung und öffentliche Nutzung des Europaturms ("Ginnheimer Spargel") voranzutreiben. Ziel ist es, eine nachhaltige und wirtschaftlich tragfähige Lösung zu finden, um das Wahrzeichen langfristig für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dies erfolgt in Abstimmung mit den Partnern und nach erfolgter Finanzierung und Umsetzung.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Der Magistrat hat sich für eine tragfähige Lösung zur Sanierung und öffentlichen Nutzung des Europaturms ("Ginnheimer Spargel") eingesetzt. Trotz Abstimmungen mit dem Land Hessen und dem Bund ist es jedoch nicht gelungen, innerhalb der vorgesehenen Frist eine tragfähige Vereinbarung zur Finanzierung und Umsetzung zu erreichen.

Das Thema wird daher zu einem späteren Zeitpunkt erneut aufgegriffen, um gemeinsam mit den beteiligten Partnern eine nachhaltige und wirtschaftlich tragfähige Lösung für dieses stadtprägende Wahrzeichen zu finden. Ziel bleibt weiterhin, den Fernmeldeturm langfristig für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen und seine Bedeutung für das Stadtbild zu sichern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Oktober 2025NRNR 1382Bundeszuschüsse sichern - „Ginnheimer Spargel“ sanieren und für alle zugänglich machenSTVV-Antrag · Linke
  2. 23. Januar 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    BB 26Bundeszuschüsse sichern - „Ginnheimer Spargel“ sanieren und für alle zugänglich machen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 46 · 23.02.2026
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 26 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDU2 SPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, 2 SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen Linke (= Zurückweisung) bei Abwesenheit 1 SPD

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 19.05.2026
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 26 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDAfDVoltFDP
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, AfD, Volt, FDP und ÖkoLinX-ELF-PARTEI gegen Linke (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

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