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Hausener Brotfabrik als Kulturzentrum erhalten

Vorlagentyp: B
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Hausener Brotfabrik als Kulturzentrum zu erhalten, um den Erhalt der kulturellen Einrichtung zu sichern und die Entwicklung von Eigentumswohnungen zu verhindern. Die Stadt hat der Eigentümerin eine Ankaufsabsicht signalisiert, jedoch wurde das Grundstück an einen Dritten verkauft.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Das Landesdenkmalamt Hessen hat Anfang März 2022 entschieden, die aktuell vom Trägerverein Brotfabrik Hausen e.V. genutzte Liegenschaft als Kulturdenkmal unter Schutz zu stellen. Der Magistrat hat den Erwerb der Liegenschaft geprüft. Der Erwerb durch die Stadt Frankfurt am Main schien nach Bekanntwerden der Verkaufsabsicht der bisherigen Eigentümerin dringend notwendig, um den Erhalt der kulturellen Einrichtung zu schützen und die geplante Entwicklung von Eigentumswohnungen auf diesem Grundstück zu verhindern. Zwischenzeitlich ist durch die Ausweisung der Gebäude als Kulturdenkmal und den mit dem Trägerverein bestehenden befristeten Mietvertrag, der bei Ausnutzung einer bestehenden Option bis 2035 läuft, die Dringlichkeit eines Erwerbs durch den Magistrat neu zu bewerten. Durch die Ausweisung als Denkmal ist die Möglichkeit, durch einen Abbruch und dem Neubau von Eigentumswohnungen hohe Einnahmen mit einer Entwicklung des Grundstücks zu generieren, nicht mehr gegeben. Für die Stadt Frankfurt am Main kommt daher ein Erwerb nur zu einem Kaufpreis in Betracht, der die bestehende eingeschränkte Nutzungsmöglichkeit berücksichtigt. Um die kulturelle Einrichtung auch langfristig sichern zu können, hat die Stadt Frankfurt am Main der Eigentümerin die weiterhin bestehende generelle Ankaufsabsicht signalisiert. Die Eigentümerin hat das Angebot der Stadt nicht angenommen und das Grundstück an einen privaten Dritten veräußert. Der Magistrat prüft, ob ein Vorkaufsrecht für die Stadt besteht und ausgeübt werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2022NRNR 234Hausener Brotfabrik als Kulturzentrum erhaltenSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 24. Juni 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    BB 267Hausener Brotfabrik als Kulturzentrum erhalten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 12 · 06.09.2022
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Farbechte/linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen farbechte/LINKE (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 10 · 13.09.2022
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Zurückweisung)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, und FRAKTION gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Zurückweisung) Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 10 · 15.09.2022
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 267 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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