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Missverhältnis auf dem Wohnungsmarkt: Lösung Wohnungstausch?

Vorlagentyp: B
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, ein Pilotprojekt zur Lösung des Missverhältnisses auf dem Wohnungsmarkt durch Wohnungstausch zu entwickeln. Dies soll die Umzugsbereitschaft der Mieter:innen erhöhen und die Nutzung von unterbelegten Wohnungen fördern.

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Bericht

In den Jahren zwischen 2013 und 2022 wurde das Frankfurter Programm zum Wohnungstausch nach den "Richtlinien für die Gewährung von Umzugsprämien und Erstattung von Umzugs- und Renovierungskosten an Mieterinnen und Mieter zur Freimachung großer unterbelegter, geförderter Wohnungen (UZP)" von 169 Antragsteller:innen in Anspruch genommen und eine Prämie bewilligt. Auch in diesem Programm ist der in den letzten Jahren zu beobachtende allgemeine Rückgang der Umzugsbereitschaft von Mieter:innen sehr deutlich. Im Jahr 2013 wurden 32 Anträge bewilligt und im Jahr 2022 noch 12 Anträge. Der Magistrat arbeitet derzeit an einem Umsetzungsvorschlag für ein Pilotprojekt (vgl. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 09.06.2022, § 1832 (E 46)). Dieser wird zu gegebener Zeit der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die o. g. Umzugsprämie gilt selbstverständlich auch für Mieter:innen der ABG FRANKFURT HOLDING (ABG) und wird auch in Anspruch genommen. Darüber hinaus sieht die ABG keine weiteren Möglichkeiten, wie deren Stellungnahme verdeutlicht: "Die Nachfrage nach Wohnungstausch bei der ABG bewegt sich auf einer 0 Linie. Wenn Mieter:innen der ABG eine kleinere Wohnung suchen, können diese sich über das Online-Portal der ABG für eine entsprechende Wohnung bewerben. Sie konkurrieren dann allerdings mit ca. 25.000 weiteren Wohnungssuchenden. Eine Privilegierung kann im Hinblick auf die Vielzahl der Wohnungssuchenden für preisfreien Wohnraum nicht stattfinden."

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. März 2023AA 203Missverhältnis auf dem Wohnungsmarkt: Lösung Wohnungstausch?STVV-Anfrage · ÖkoLinX-ELF
  2. 16. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 265Missverhältnis auf dem Wohnungsmarkt: Lösung Wohnungstausch?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 19 · 11.07.2023
TO I, TOP 85
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 265 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

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