Impfungen zum Schutz vor dem Coronavirus
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über den Stand der Impfungen gegen das Coronavirus in Frankfurt am Main. Es wird berichtet, dass die Erstimpfungen in Alten- und Pflegeheimen abgeschlossen sind und die Zweitimpfungen größtenteils terminiert wurden. Zudem werden Maßnahmen zur Verteilung von Schutzmasken und zur Unterstützung von vulnerablen Gruppen beschrieben.
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Thema Senioren verfolgenBericht
Die Erstimpfungen in den Alten- und Pflegeheimen sind bereits abgeschlossen. Durch Neueinzüge oder Personen, die sich jetzt erst für eine Impfung entschieden haben, gibt es immer wieder neuen Impfbedarf, der dann individuell bearbeitet wird. Auch die Zweitimpfungen sind größtenteils abgeschlossen bzw. alle terminiert. Die Zweitimpfung erfolgte immer in einem Abstand von 21 Tagen, es sei denn der Termin musste aufgrund eines umfangreichen Ausbruchgeschehens verschoben werden. Die Bundeswehr testet sämtliches Personal des Pflegeheims sowie Besucherinnen und Besucher und Fremdfirmen vor dem Betreten der Einrichtung. Die Organisation des Einsatzes der Bundeswehr erfolgt seitens des Dezernates für Soziales, Senioren, Jugend und Recht. Aus den Pflegeheimen bekommt der Magistrat sehr positive Rückmeldungen über die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr. Diese Hilfe wurde gut angenommen. Das Gesundheitsamt hat bereits mit Altenwohnanlagen, Sportvereinen und religiösen Gemeinden dezentrale Impftermine organisiert und erfolgreich durchgeführt. Der Eingang City der Messe ist geöffnet. Zudem können mobilitätseingeschränkte Menschen an allen Zugängen Rollstühle ausleihen. Gemäß der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV) konnten Personen, die entweder das 60. Lebensjahr vollendet haben oder bei denen eine priorisierende Vorerkrankung oder ein entsprechender Risikofaktor vorliegt, über ihre Krankenversicherung kostenlos oder vergünstigt insgesamt 15 partikelfiltrierende Schutzmasken in der Zeit vom 15.12.2020 bis 15.04.2021 erhalten. Die Abgabe der Masken erfolgte durch die Apotheken. Vom 16.02.2021 bis 06.03.2021 konnten auch Personen, die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende beziehen oder die mit einer solchen Person in einer Bedarfsgemeinschaft leben, insgesamt 10 partikelfiltrierende Schutzmasken erhalten. Die Information erfolgte ebenfalls über die Krankenversicherungen und die Abgabe der Masken durch die Apotheken. Ebenso sind Leistungsberechtigte, die in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind sowie Bewohner von Pflegeheimen, mit Schutzmasken versorgt worden. Außerdem hat das Hessischen Innenministerium im Januar 2021 den Landkreisen und kreisfreien Städten medizinische Masken zur Verfügung gestellt, die in Frankfurt am Main u. a. in Obdachloseneinrichtungen, in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und über die Tafeln an besonders Bedürftige verteilt wurden. Am 22.02.2021 wurden von der Bundesregierung weitergehende Maßnahmen zur Versorgung mit medizinischen und partikelfiltrierenden Schutzmasken beschlossen, wonach Personen, die existenzsichernde Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfe zum Lebensunterhalt) beziehen und bisher nicht oder nicht vollständig in die SchutzmV einbezogen wurden, kostenlose Schutzmasken erhalten sollen. Dem Jugend- und Sozialamt stehen aus dieser Maßnahme rund 400.000 medizinische Masken aus dem Bundesbestand zur Verteilung zu. Die jeweils zur Verfügung gestellten Margen werden unmittelbar nach Lieferung durch das Jugend- und Sozialamt direkt per Post an Leistungsberechtigten ab dem 14. bis zum 59. Lebensjahr (pro Person 25 Masken) verschickt. Überdies haben Leistungsbezieher/innen nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG im Mai 2021 einen Corona-Bonus in Höhe von 150,00 € erhalten, der u.a. für die Anschaffung von Schutzmasken gedacht ist. Weitergehende Möglichkeiten stehen dem Jugend- und Sozialamt nicht zur Verfügung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Januar 2021NRNR 1365Impfungen zum Schutz vor dem CoronavirusSTVV-Antrag · FDP
- 25. Juni 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 261Impfungen zum Schutz vor dem CoronavirusMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)