Vertraulichkeit von Vorlagen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 23.04.2010, B 261
Betreff: Vertraulichkeit von Vorlagen Vorgang: A 1157 FAG Öffentliche Vorlagen und deren Anlagen können von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung an Dritte weitergegeben und im Internet eingestellt werden. Im Übrigen hat sich die Anfrage durch Bericht B 1033 vom 04.12.2009 und Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2010, § 7690 erledigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Januar 2010BB 54Vertraulichkeit von Vorlagen des MagistratsMagistratsbericht
- 9. Februar 2010AA 1157Vertraulichkeit von VorlagenSTVV-Anfrage · FAG
- 23. April 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 261Vertraulichkeit von VorlagenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Schenk (= Kenntnis)