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Flüchtlingsunterkunft Goldstein

Vorlagentyp: B
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Bericht des Magistrats vom 10.08.2018, B 255

Betreff: Flüchtlingsunterkunft Goldstein Vorgang: A 355/18 AfD Zu 1.) In der Liegenschaft "Zum Eiskeller 3" werden rd. 50 Personen Unterkunft finden.

Zu 2.) Die unter 1 ausgewiesene Kapazität wurde auf Grundlage der Entwurfsplanung ermittelt.

Zu 3.) Die Herrichtung der Anlage erfolgt in der Verantwortung des Evangelischen Regionalverbands.

Zu 4.) Betreiber der Anlage ist das Diakonische Werk Frankfurt am Main.

Zu 5.) Bei einer Laufzeit von 20 Jahren entstehen Mietkosten von rd. 4.285.000,00 €. In der Summe sind die Nebenkosten und eine jährliche Mietsteigerung in Höhe von 1,9% berücksichtigt. Die Mietkosten wurden anhand des Frankfurter Mietspiegels vereinbart. Hinzu kommen noch die Kosten des Betreibers für z. B. Betreuungspersonal. Da die Verhandlungen hierzu noch nicht begonnen haben, kann der Betrag derzeit nicht beziffert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Mai 2018AA 355Flüchtlingsunterkunft GoldsteinSTVV-Anfrage · AfD
  2. 10. August 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 255Flüchtlingsunterkunft Goldstein
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 25 · 11.09.2018
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 255 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 25 · 01.11.2018
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 255 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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