Leerung der Gelben Tonne

Bericht des Magistrats vom 10.08.2018, B 249

Betreff: Leerung der Gelben Tonne Vorgang: A 352/18 CDU/SPD/GRÜNE Vorab Die von den Fraktionen von CDU, SPD und Grünen genannten Themenkomplexe wurden mit dem zuständigen Entsorgungsunternehmen Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES GmbH) kommuniziert. Vergabe und Überwachung des Entsorgungsauftrages für die Leichtverpackungen werden nicht durch die Stadt Frankfurt am Main, sondern durch lizenzfinanzierte Systeme der Verpackungs- und Entsorgungswirtschaft, den sogenannten dualen Systemen, durchgeführt. Die Bewirtschaftung der Leichtverpackungsbehälter in Frankfurt am Main wird nicht von der FES GmbH selbst durchgeführt, sondern von deren Tochterunternehmen, der FES Abfallmanagement- und Service GmbH (FAS GmbH). Die FAS GmbH hat den Auftrag für die Bewirtschaftung der Leichtverpackungsbehälter für das Stadtgebiet Frankfurt am Main ab dem 01.01.2018 im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens für weitere drei Jahre erhalten. Zu a): Für den angesprochenen Bereich des Riedberges kam es im Jahr 2017 tatsächlich zu gehäuften Ausfällen bei der Leerung der Leichtverpackungsbehälter. Flächendeckende Ausfälle im Stadtgebiet Frankfurt am Main sind nicht bekannt. Zu b): Die Tochtergesellschaft FAS der FES GmbH arbeitet intensiv daran, die Missstände zu beheben und die Aufsichtsratsvorsitzende spricht das Thema in den quartalsweise stattfindenden Aufsichtsratssitzungen regelmäßig an. Eine Neuplanung der Touren für die Leichtverpackungsbehälter, die ab dem 12.03.2018 wirksam wurde, führte vorübergehend zu vereinzelten zeitlich, räumlich und in den Auswirkungen begrenzten Ausfällen der Leerungen. Zu c): Zumindest für die Zeiträume der Oster- und Sommerferien 2017 ist dokumentiert, dass die Lademannschaften Liegenschaften vermehrt verschlossen vorfanden und daher die Behälter nicht leeren konnten. Darüber hinausgehende Auffälligkeiten in Ferienzeiten sind nicht bekannt. Zu d) und e): Seit Januar 2018 werden die Stammmannschaften durch zusätzliche Mitarbeiter dauerhaft unterstützt und weiter dafür sensibilisiert, alle Touren so optimal wie möglich durchzuführen. Seit Beginn dieser Maßnahmen ist es nach Angaben der FES GmbH zu keinen nennenswerten Leerungsausfällen bei den Leichtverpackungsbehältern im Stadtgebiet Frankfurt am Main mehr gekommen, mit Ausnahme des Umstellungszeitraumes bei der Tourenplanung im März 2018.