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Tempo 30 in Frankfurter Wohngebieten

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.04.1999, B 248

Betreff:

Tempo 30 in Frankfurter Wohngebieten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 22.03.1990, § 2969 (M 323) - B 235/98 -

Nebenvorlage: Antrag vom 13.05.1999, OF 632/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 12. April 1999Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 Wochen
    BB 248Tempo 30 in Frankfurter Wohngebieten
    Magistratsbericht
  2. 13. Mai 1999OFOF 632/6Wie geht es mit der Tempo-30-Zone Höchst-Süd weiter?Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 18. Mai 1999VV 886Wie geht es mit der Tempo-30-Zone Höchst-Süd weiter?Anfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 5
Sitzung 19 · 23.04.1999
TO I, TOP 64
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 21 · 07.05.1999
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 21 · 07.05.1999
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 21 · 11.05.1999
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 21 · 11.05.1999
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 22 · 17.05.1999
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 22 · 17.05.1999
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 886 1999 1. Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 632/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 22 · 18.05.1999
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 23 · 18.05.1999
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 21 · 18.05.1999
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 20 · 18.05.1999
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 22 · 20.05.1999
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 22 · 20.05.1999
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 14.06.1999
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 15.06.1999
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 248 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 16 · 21.06.1999
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage B 248 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

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