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Die Stadt Frankfurt und die AWO XVII - undurchsichtige Strukturen

Vorlagentyp: B
20 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt die undurchsichtigen Strukturen zwischen der Stadt Frankfurt und der AWO. Es wird festgestellt, dass dem Magistrat keine konkreten Geschäftsbeziehungen oder Fälle bekannt sind. Ziel ist es, Transparenz über die bestehenden Verhältnisse zu schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Der Magistrat verfügt nur über die Erkenntnisse, die durch die Medienberichterstattung allgemein zugänglich sind. Dem Magistrat sind keine Geschäftsbeziehungen mit den genannten Gesellschaften bekannt. Dem Magistrat sind bisher keine konkreten Fälle der genannten Art bekannt geworden. Der Magistrat prüft bei Grundstücksgeschäften stets die Identität des Vertragspartners sowie die Eigentumsverhältnisse. Dies erfolgt u. a. durch Einblick in das Grundbuch und ggf. des Handelsregisters.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2020AA 631Die Stadt Frankfurt und die AWO XVII - undurchsichtige StrukturenSTVV-Anfrage · FDP
  2. 29. Mai 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    BB 245Die Stadt Frankfurt und die AWO XVII - undurchsichtige Strukturen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 25.06.2020
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 245 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFF
Sonstige:
FDP (Zurückweisung)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Zurückweisung) FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_245_2020Die Stadt Frankfurt und die AWO XVII - undurchsichtige Strukturen

Diese Vorlage verweist auf