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Endlich einen Standort für die Europäische Schule finden

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.08.2018, B 241

Betreff: Endlich einen Standort für die Europäische Schule finden Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.05.2018, § 2732 - NR 555/18 FDP - Der Magistrat prüft die Eignung verschiedener Flächen im Stadtgebiet Frankfurt für den Neubau der Europäischen Schule und steht hierzu in Kontakt mit der Europäischen Zentralbank und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung. Im Rahmen dieser Gespräche wird selbstverständlich betont, dass die Europäische Schule in Frankfurt willkommen ist, in der Stadt erhalten werden soll und alle Anstrengungen unternommen werden, um ein geeignetes Grundstück zur Verfügung stellen zu können. Im Rahmen dieser Prüfung wird auch der Standort im Gewerbegebiet nördlich der Heerstraße betrachtet und im Vergleich zu alternativen Standorten bewertet. Hierbei ist zu beachten, dass neben dem Flächenbedarf für die Europäische Schule auch ein großer Bedarf an Flächen für dringend benötigte städtische Schulen besteht, der ebenfalls gedeckt werden muss. Die wenigen zur Verfügung stehenden Grundstücke werden aus diesem Grund immer auf eine generelle Eignung als Schulstandort geprüft, wobei die Europäische Schule eine mögliche Nutzerin der jeweiligen Flächen darstellt. Der Magistrat wird berichten, sobald auf Grundlage dieser Gespräche und der Prüfung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung ein konkretes Zwischenergebnis erzielt werden konnte. Dies ist bislang nicht der Fall. Sobald Grundstückstransaktionen anstehen, wird der Magistrat diese der Stadtverordnetenversammlung zur Genehmigung vorlegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2018NRNR 555Endlich einen Standort für die Europäische Schule findenSTVV-Antrag · FDP
  2. 6. August 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 241Endlich einen Standort für die Europäische Schule finden
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 25 · 11.09.2018
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 241 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 29.10.2018
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 241 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung)

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