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Wohnqualität am Rottweiler Platz sichern hier: Ein Hausmeister wohnt und kümmert sich vor Ort

Vorlagentyp: B
27 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 238

Betreff:

Wohnqualität am Rottweiler Platz sichern hier: Ein Hausmeister wohnt und kümmert sich vor Ort

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.01.2003, § 4516 - OA 1011 OBR 1 -

Die ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH (ABG) als Eigentümerin der Liegenschaft " Rottweiler Platz" ist sich der Problemlage des Rottweiler Platzes bewusst. So hat die ABG für diesen Bereich einen Hausmeister eingesetzt, der sich um die Liegenschaft kümmert und als Ansprechpartner den Mieterinnen und Mietern vor Ort zur Verfügung steht. Es wird jedoch von der Gesellschaft abgelehnt, einen Mitarbeiter dazu zu verpflichten, vor Ort eine Wohnung zu nehmen. Die Tätigkeit des Hausmeisters ist vielmehr ausreichend, um den Gegebenheiten am Rottweiler Platz gerecht zu werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 30.03.2003, OF 602/1 Anregung vom 29.04.2003, OA 1257

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 11. September 2002OFOF 495/1Wohnqualität am Rottweiler Platz sichern hier: Ein Hausmeister wohnt und kümmert sich vor OrtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Oktober 2002OAOA 1011Wohnqualität am Rottweiler Platz sichern hier: Ein Hausmeister wohnt und kümmert sich vor OrtAnregung
  3. 21. März 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 Wochen
    BB 238Wohnqualität am Rottweiler Platz sichern hier: Ein Hausmeister wohnt und kümmert sich vor Ort
    Magistratsbericht
  4. 30. März 2003OFOF 602/1Wohnqualität am Rottweiler Platz sichern. Hier: Ein Hausmeister wohnt und kümmert sich vor OrtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 29. April 2003OAOA 1257Wohnqualität am Rottweiler Platz sichern. hier: Ein Hausmeister wohnt und kümmert sich vor Ort Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 238Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 16 · 28.04.2003
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 238 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Anregung OA 1257 2003 1. a) Die Vorlage B 238 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 602/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, in welcher Weise die in der Ortsbeiratsanregung OA 1011 geschilderten Missstände (Aufzüge, Beleuchtung, Briefkästen und Klingelanlagen) aus Sicht des Magistrats abgestellt werden können. Hausmeister sind seit Errichtung der Wohnanlage dort tätig. Trotzdem besteht die Gefahr, dass das einstige Vorzeigeprojekt verwahrlost."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 238 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1257 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1257 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 238 = Kenntnis, OA 1257 = Ablehnung)PDS (B 238 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1257 = Annahme)BFF (B 238 = Enthaltung, OA 1257 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 238 = Zurückweisung, OA 1257 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUFDPFAG
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) b) CDU, FDP und FAG gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 238 = Kenntnis, OA 1257 = Ablehnung) PDS (B 238 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 1257 = Annahme) BFF (B 238 = Enthaltung, OA 1257 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 238 = Zurückweisung, OA 1257 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 17.06.2003
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 238 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1257 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1257 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
GrünePDSÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrünePDSBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrünePDSBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, SPD, FDP, FAG, REP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, PDS und BFF (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung)

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