Der Magistrat greift in die Kompetenz der Ortsbeiräte ein!
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Bericht des Magistrats vom 29.03.1993, B 237
Betreff: Der Magistrat greift in die Kompetenz der Ortsbeiräte ein! Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.1993, § 11735 Beschl. d. OBR 9 vom 15.12.1992, § 83/09 - OA 5141 OBR 9 -
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Dezember 1992OAOA 5141Der Magistrat greift in die Kompetenz der Ortsbeiräte ein! hier: Kölner Teller in der Kirchhainer StraßeAnregung
- 29. März 1993Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 237Der Magistrat greift in die Kompetenz der Ortsbeiräte ein!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)