Bebauungsplanverfahren für einen Skatepark (Gemeinbedarf) einleiten
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, das Bebauungsplanverfahren für einen Skatepark einzuleiten, um den Bedarf an Freizeitmöglichkeiten für die Bevölkerung zu decken. Die vorgeschlagene Maßnahme zielt darauf ab, die Nutzung öffentlicher Grünflächen zu fördern und gleichzeitig den Eingriff in Natur und Landschaft zu minimieren.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Die in Rede stehenden öffentlichen Grünflächen wurden im rechtskräftigen Bebauungsplan
B 803 Ä6 dem Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft zugeordnet.
Ein Eingriff in Ausgleichsflächen des Bebauungsplans B 803 Ä6 ist nicht zielführend und umsetzbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Mai 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 138 zurück — Anregung, beschlossen am 21. Januar 2022. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD und 1 FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)