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Bau eines Wohngebäudes im Ostpark

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.05.2011, B 234

Betreff: Bau eines Wohngebäudes im Ostpark Vorgang: A 1370 FREIE WÄHLER Zu 1: Eine Befragung von 1800 obdachlosen Menschen hat nicht stattgefunden. Bei der Zahl 1800 handelt es um die maximale Platzzahl für Menschen ohne eigenen Wohnraum, die im Frankfurter Hilfesystem versorgt werden können. Darin enthalten sind 140 Plätze in der Notübernachtungsstätte Ostpark, die seit 20 Jahren besteht. Der Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e. V. hat bei der Planung des Neubaus der Notübernachtungsstätte Ostpark die Überlegungen und Erhebungen eines Beirates miteinbezogen. In diesem Rahmen hat es tatsächlich eine Befragung der damaligen Bewohner der Notübernachtungsstätte und daran anschließend eine soziologische Untersuchung gegeben.

Zu 2: Eine abschließende Beurteilung des Eingriffs in den Ostpark kann erst mit dem Vorliegen der Eingriffs- / Ausgleichsplanung erfolgen. Die Planunterlagen, die bisher von der Deutschen Bahn AG zur Verfügung gestellt wurden, sind noch nicht soweit ausgearbeitet, als dass der Magistrat belastbare Flächengrößen ermitteln kann. Aber bereits jetzt ist erkennbar, dass es sich bei einem möglichen Eingriff in den Ostpark nur um einen Randbereich handeln kann, der die Substanz des Parks und damit die Nutzung und den Erholungswert nicht berührt.

Zu 3: Bei der Planung des Neubaus ist zum einen die Dezentralisierung der Notübernachtungsstätte Ostpark geprüft worden. Auch hat der Beirat alternative Standorte, namentlich das Rebstockgelände sowie die Hafengebiete, in seine Überlegungen einbezogen. Eine geeignete Alternative konnte nicht gefunden werden.

Zu 4: Nein.

Zu 5: Der Hafenpark dient teilweise als Ausgleichsfläche für den Bebauungsplan 799 sowie den Erweiterungsbau des Museums für Weltkulturen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2011AA 1370Bau eines Wohngebäudes im OstparkSTVV-Anfrage · FREIE_WÄHLER
  2. 13. Mai 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 234Bau eines Wohngebäudes im Ostpark
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 2 · 31.05.2011
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 2 · 15.08.2011
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 2 · 18.08.2011
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 234 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

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