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1. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen, 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort19 Sitzungen

Zusammenfassung

In dem Bericht wird die Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen in Frankfurt thematisiert. Es werden Fortschritte und Maßnahmen zur Barrierefreiheit in verschiedenen Bereichen vorgestellt, um die soziale Inklusion zu fördern. Ziel ist es, ein umfassendes Bewusstsein und Strukturen zur Verbesserung der Lebensqualität für Menschen mit Behinderungen zu schaffen.

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Bericht

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Frankfurt. Es wird über die Fortschritte berichtet, die seit dem letzten Bericht erzielt wurden, sowie über in den letzten zwei Jahren eingetretene Veränderungen und Maßnahmen, die im Rahmen von Inklusion und Barrierefreiheit durchgeführt wurden. Der Magistrat betont die Wichtigkeit der Barrierefreiheit in allen Bereichen, sei es baulich, kommunikativ oder im Bildungssystem, und unterstreicht, dass die Stadtverwaltung aktiv an der Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen arbeitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Juni 2025 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1583 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 9. Oktober 2009. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 11
Sitzung 41 · 01.09.2025
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 41 · 02.09.2025
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 40 · 02.09.2025
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 544/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Farbechte/linkeFraktionslos
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Farbechte/linkeFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen farbechte/Linke und fraktionslos (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen farbechte/Linke und fraktionslos (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 41 · 02.09.2025
TO I, TOP 75
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Linke gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 41 · 02.09.2025
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 40 · 04.09.2025
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 41 · 04.09.2025
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDBFFFraktionslos
Ablehnung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung) und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 5
Sitzung 41 · 05.09.2025
TO I, TOP 87
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, BFF und FDP gegen Linke (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 41 · 05.09.2025
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 42 · 08.09.2025
TO I, TOP 54
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 233 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 41 · 08.09.2025
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 41 · 09.09.2025
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 41 · 09.09.2025
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUVoltdFfmFraktionslos
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Volt, dFfm und fraktionslos gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 41 · 09.09.2025
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 41 · 11.09.2025
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 41 · 12.09.2025
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 23.10.2025
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)AfD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und AfD (= Kenntnis)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 39 · 30.10.2025
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)AfD (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)Stadtv. Yilmaz (Kenntnis)Stadtv. Bäppler-Wolf (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, AfD, FRAKTION, Gartenpartei, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 06.11.2025
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Momsen, Fischer, Meyer und Christann sowie von Bürgermeisterin Dr. Eskandari-Grünberg dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei

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