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Wird die Lärmschutzwand an der A 661 in Höhe Preungesheim - Frankfurter Bogen weitergeführt?

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 229

Betreff:

Wird die Lärmschutzwand an der A 661 in Höhe Preungesheim - Frankfurter Bogen weitergeführt?

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10726

- OA 2161 OBR 10 -

Mit den vorhandenen Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bundesautobahn A 661 zwischen der Anschlussstelle Eckenheim und dem Preungesheimer Dreieck wird seitens der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung und der Stadt Frankfurt am Main den gesetzlichen Vorgaben Rechnung getragen.

Für den in Rede stehenden Bereich der A 661 in Höhe der Brücke an der Homburger Landstraße waren die beim Bau der A 661 vorhandene Nutzung der umliegenden Flächen und das prognostizierte Verkehrsaufkommen Grundlage für die Dimensionierung der Lärmschutzanlagen. Ein Anspruch auf weitergehenden Lärmschutz ist erst bei einer wesentlichen Änderung der A 661 (z.B. Anbau von Fahrstreifen) gegeben.

Die östlich anschließende neue Lärmschutzwand im Bereich der Oberwiesenstraße wurde später mit dem Bebauungsplan Nr. 515 "Preungesheim Ost" festgesetzt, um entsprechend der veränderten Nutzung und des gestiegenen Verkehrsaufkommens auch im Neubaugebiet für ausreichenden Lärmschutz zu sorgen.

Weitergehende Maßnahmen sind seitens der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung und der Stadt Frankfurt am Main nicht vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2005OFOF 889/10Wird die Lärmschutzwand an der A 661 in Höhe Preungesheim - Frankfurt Bogen weitergeführt?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2005OAOA 2161Wird die Lärmschutzwand an der A 661 in Höhe Preungesheim - Frankfurter Bogen weitergeführt?Anregung
  3. 28. April 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    BB 229Wird die Lärmschutzwand an der A 661 in Höhe Preungesheim - Frankfurter Bogen weitergeführt?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 41
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 229 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 3 · 27.06.2006
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 229 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneBFF
Ablehnung:
SPDFDPLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD, FDP und LINKE.WASG (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 04.07.2006
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 229 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Kenntnis)

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