Wasserturm im Europaviertel endlich revitalisieren
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 228
Betreff: Wasserturm im Europaviertel endlich revitalisieren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.04.2019, § 3797 - NR 765/19 BFF - Der Wasserturm nahe der Europa-Allee ist ein Kulturdenkmal gemäß § 2 (1) HDSchG und befindet sich auf einer nach Bebauungsplan vorgesehenen öffentlichen Grünfläche. Diese Grünfläche ist durch den Erschließungsträger, die Firma Aurelis, für den Magistrat herzustellen. Derzeit steht der Bau des angrenzenden Porsche Design Towers an der Europaallee kurz bevor. Bis zur Fertigstellung dieses Gebäudes in ca. 2 Jahren ist es nicht möglich, die öffentliche Grünfläche auf Grund von angrenzenden Baustellenflächen fertigzustellen. Ein Anschluss des Wasserturms mit Versorgungsleitungen wie Wasser und Strom sowie einem Kanal ist daher derzeit nicht möglich. Der Wasserturm ist sowohl innen als auch an seiner Fassade in erheblichem Umfang sanierungsbedürftig. Alle baulichen Maßnahmen an dem Objekt benötigen eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung, deren Auflagen bisher nicht abschließend bekannt sind. Dem Magistrat liegt noch kein fundiertes und mit allen zu beteiligenden Ämtern abgestimmtes Nutzungskonzept vor. Hier sind neben dem Grünflächen- und Denkmalamt auch die Branddirektion und die Bauaufsicht einzubinden und eine belastbare Kostenermittlung vorzulegen. Aus den genannten Gründen ist es zurzeit nicht möglich abzuschätzen, ob und in welcher Form der Wasserturm in Zukunft genutzt werden kann.Nebenvorlage: Antrag vom 15.08.2019, NR 933
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2019NRNR 765Poller vor dem Discounter in der Homburger Landstraße (Kreuzung zur Ronneburgstraße)STVV-Antrag · CDU
- 1. Juli 2019Sie sind hierBB 228Wasserturm im Europaviertel endlich revitalisierenMagistratsbericht
- 15. August 2019NRNR 933Nutzungskonzept für den Wasserturm im Europaviertel erarbeitenSTVV-Antrag · BFF
- 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 518Nutzungskonzept für den Wasserturm im Europaviertel erarbeitenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen 1 GRÜNE und Die PARTEI (= Ablehnung der Zurückstellung) bei Enthaltung 1 GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und BFF (B 228 = Kenntnis, NR 933 = Annahme) FRANKFURTER (B 228 = Kenntnis, NR 933 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 228 = Zurückweisung, NR 933 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF und U.B. gegen LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Annahme) sowie LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)