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Wasserturm im Europaviertel endlich revitalisieren

Vorlagentyp: B
43 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 228

Betreff: Wasserturm im Europaviertel endlich revitalisieren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.04.2019, § 3797 - NR 765/19 BFF - Der Wasserturm nahe der Europa-Allee ist ein Kulturdenkmal gemäß § 2 (1) HDSchG und befindet sich auf einer nach Bebauungsplan vorgesehenen öffentlichen Grünfläche. Diese Grünfläche ist durch den Erschließungsträger, die Firma Aurelis, für den Magistrat herzustellen. Derzeit steht der Bau des angrenzenden Porsche Design Towers an der Europaallee kurz bevor. Bis zur Fertigstellung dieses Gebäudes in ca. 2 Jahren ist es nicht möglich, die öffentliche Grünfläche auf Grund von angrenzenden Baustellenflächen fertigzustellen. Ein Anschluss des Wasserturms mit Versorgungsleitungen wie Wasser und Strom sowie einem Kanal ist daher derzeit nicht möglich. Der Wasserturm ist sowohl innen als auch an seiner Fassade in erheblichem Umfang sanierungsbedürftig. Alle baulichen Maßnahmen an dem Objekt benötigen eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung, deren Auflagen bisher nicht abschließend bekannt sind. Dem Magistrat liegt noch kein fundiertes und mit allen zu beteiligenden Ämtern abgestimmtes Nutzungskonzept vor. Hier sind neben dem Grünflächen- und Denkmalamt auch die Branddirektion und die Bauaufsicht einzubinden und eine belastbare Kostenermittlung vorzulegen. Aus den genannten Gründen ist es zurzeit nicht möglich abzuschätzen, ob und in welcher Form der Wasserturm in Zukunft genutzt werden kann.Nebenvorlage: Antrag vom 15.08.2019, NR 933

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 2019NRNR 765Poller vor dem Discounter in der Homburger Landstraße (Kreuzung zur Ronneburgstraße)STVV-Antrag · CDU
  2. 1. Juli 2019Sie sind hier
    BB 228Wasserturm im Europaviertel endlich revitalisieren
    Magistratsbericht
  3. 15. August 2019NRNR 933Nutzungskonzept für den Wasserturm im Europaviertel erarbeitenSTVV-Antrag · BFF
  4. 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 518Nutzungskonzept für den Wasserturm im Europaviertel erarbeitenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 33 · 20.08.2019
TO I, TOP 48
Beraten
a) Die Vorlage B 228 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLU.b
Ablehnung:
1 GrüneDie Partei
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen 1 GRÜNE und Die PARTEI (= Ablehnung der Zurückstellung) bei Enthaltung 1 GRÜNE

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 33 · 12.09.2019
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 228 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 933 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
AfD (B 228 = Kenntnis, NR 933 = Annahme)BFF (B 228 = Kenntnis, NR 933 = Annahme)Frankfurter (B 228 = Kenntnis, NR 933 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 228 = Zurückweisung, NR 933 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und BFF (B 228 = Kenntnis, NR 933 = Annahme) FRANKFURTER (B 228 = Kenntnis, NR 933 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 228 = Zurückweisung, NR 933 = Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 16.09.2019
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 228 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 933 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung)

OBR 1
Sitzung 34 · 17.09.2019
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 228 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDPBFFU.b
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF und U.B. gegen LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 26.09.2019
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 228 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 933 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Annahme) sowie LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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