Verwendung der Stellplatzablösemittel 2019
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Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2019. Es wird vorgeschlagen, die Rücklagen und die Mittelverwendung transparent darzustellen, um die Investitionen in den Radverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr zu fördern. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Infrastruktur und eine nachhaltige Mobilität in Frankfurt am Main.
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Thema Fahrradfahren verfolgenBericht
Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2019 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn 40.535.325 €, Zugänge 4.201.000 €, Abgänge -3.638.192 €, Rücklage Jahresende 41.098.133 €. Im Jahr 2019 wurden für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet: Investitionen Parken 43.606 €, Unterhaltung Parken 0 €, Investitionen ÖPNV 1.399.995 €, Investitionen Radverkehr 2.194.591 €, Insgesamt 3.638.192 €. Die Investitionen für den Radverkehr machen im Jahr 2019 den größten Anteil der Förderung aus und liegen mit 60,3 % über dem per Stadtverordnetenbeschluss festgesetzten Wert. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Lückenschlussprogramm Radroutennetz - Radroute 12 Innenstadt-Fechenheim - Radwegebau im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Eytelweinstraße - Radwegebau im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Offenbacher Landstraße. Zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wurden rund 38 % der Mittel verwendet. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Barrierefreier Umbau des Aufzugs Miquelallee - Stadtbahnanschluss Riedberg - B+R-Anlagen. Investitionen in den ruhenden Verkehr wurden im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Eytelweinstraße geleistet. Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2019 aus Stellplatzablösemitteln (mit-) finanziert wurden, und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind der Anlage zu entnehmen. Der Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungszusagen gebunden, unter anderem für folgende Vorhaben: - Bau von Radverkehrsanlagen - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen - Barrierefreier Umbau von Straßenbahnhaltestellen - Anlagen für den ruhenden Verkehr.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Mai 2020 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 18 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme