Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Verwendung der Stellplatzablösemittel 2019

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort18 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2019. Es wird vorgeschlagen, die Rücklagen und die Mittelverwendung transparent darzustellen, um die Investitionen in den Radverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr zu fördern. Das erwartete Ergebnis ist eine verbesserte Infrastruktur und eine nachhaltige Mobilität in Frankfurt am Main.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Fahrradfahren verfolgen

Bericht

Die Rücklagensituation aus Stellplatzablösemitteln stellt sich für das Jahr 2019 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn 40.535.325 €, Zugänge 4.201.000 €, Abgänge -3.638.192 €, Rücklage Jahresende 41.098.133 €. Im Jahr 2019 wurden für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet: Investitionen Parken 43.606 €, Unterhaltung Parken 0 €, Investitionen ÖPNV 1.399.995 €, Investitionen Radverkehr 2.194.591 €, Insgesamt 3.638.192 €. Die Investitionen für den Radverkehr machen im Jahr 2019 den größten Anteil der Förderung aus und liegen mit 60,3 % über dem per Stadtverordnetenbeschluss festgesetzten Wert. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Lückenschlussprogramm Radroutennetz - Radroute 12 Innenstadt-Fechenheim - Radwegebau im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Eytelweinstraße - Radwegebau im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Offenbacher Landstraße. Zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) wurden rund 38 % der Mittel verwendet. Unter anderem wurden folgende Maßnahmen gefördert: - Barrierefreier Umbau des Aufzugs Miquelallee - Stadtbahnanschluss Riedberg - B+R-Anlagen. Investitionen in den ruhenden Verkehr wurden im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Eytelweinstraße geleistet. Eine Auflistung der Maßnahmen, die im Jahr 2019 aus Stellplatzablösemitteln (mit-) finanziert wurden, und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind der Anlage zu entnehmen. Der Rücklagenbestand ist überwiegend durch Finanzierungszusagen gebunden, unter anderem für folgende Vorhaben: - Bau von Radverkehrsanlagen - Stadtbahnanbindung Europaviertel - Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen - Barrierefreier Umbau von Straßenbahnhaltestellen - Anlagen für den ruhenden Verkehr.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Mai 2020 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 18 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 1
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 40 · 16.06.2020
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 40 · 16.06.2020
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 41 · 17.06.2020
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 39 · 18.06.2020
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 40 · 19.06.2020
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 41 · 19.06.2020
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 40 · 19.06.2020
TO I, TOP 60
Beraten
Die Vorlage B 227 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 41 · 22.06.2020
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 39 · 22.06.2020
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 38 · 23.06.2020
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 41 · 24.06.2020
TO II, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 40 · 25.06.2020
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 25.06.2020
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 25.08.2020
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 12
Sitzung 41 · 28.08.2020
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen