Mehrkosten Ersatzneubau Straßenbrücke
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 04.02.2019, B 21
Betreff: Mehrkosten Ersatzneubau Straßenbrücke Vorgang: A 402/18 AfD Zu 1. bis 3.: Das Submissionsergebnis wurde den Stadtverordneten mittels der Mehrkostenvorlage vom 29.10.2018 (M 192) zur Kenntnis gebracht. Die Beantwortung der Frage 3 erübrigt sich demzufolge.
Zu 4. und 5.: Die Vergabe der Bauleistung erfolgte auf Grundlage der (Zweier-)Verfügung vom 05.12.2017. Die Stadtverordnetenversammlung wurde mit der Mehrkostenvorlage vom 29.10.2018 (M 192) über das wirtschaftlichste und bereits beauftragte Angebot informiert. Davon ausgehend wurde um Beschlussfassung gebeten. Die Beantwortung der Frage 5 erübrigt sich demnach.
Zu 6. bis 10.: Das Angebot über die Herstellung der Beleuchtung wurde den Stadtverordneten zur Kenntnis gebracht. Die Beauftragung der Herstellung der Beleuchtung erfolgte auf Grundlage der (Zweier-)Verfügung vom 05.12.2017. Die Stadtverordnetenversammlung wurde ebenfalls mit der Mehrkostenvorlage vom 29.10.2018 (M 192) informiert und nach Beschlusslage wurde das wirtschaftlichste Angebot beauftragt. Die Beantwortung der Frage 10 ist somit hinfällig.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Oktober 2018MM 192Mehrkostenvorlage Ersatzneubau der Straßenbrücke (Durchlass) über den Luderbach/Kennedyallee - Bauwerk BW 038Magistratsvortrag
- 8. November 2018NRNR 690Mehrkosten Ersatzneubau StraßenbrückeSTVV-Antrag · AfD
- 8. November 2018AA 402Mehrkosten Ersatzneubau StraßenbrückeSTVV-Anfrage · AfD
- 4. Februar 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 21Mehrkosten Ersatzneubau StraßenbrückeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER