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Frankfurter Kläranlagen erweitern

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

In diesem Bericht wird vorgeschlagen, die Frankfurter Kläranlagen zu erweitern, um eine vierte Reinigungsstufe zu schaffen. Dies ist notwendig, um neue Anforderungen an die Abwasserbehandlung zu erfüllen, die bis 2035 wirksam werden sollen und um spezielle Schadstoffe gezielt zu eliminieren.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Bericht

Die Stadtentwässerung Frankfurt am Main (SEF) hat 2020 ein Konzept 2035 aufgestellt (siehe M 51 aus 2021), indem die Ziele für die Abwasserableitung und -reinigung dargestellt sind. Darauf aufbauend, werden vorbereitende Konzepte für die vierte Reinigungsstufe erstellt und erste Erfahrungen gesammelt, wie bestimmte Schadstoffe in Zukunft eliminiert werden können. Ziel ist es, so handlungsfähig zu sein, sobald die Rahmenbedingungen feststehen. Zurzeit liegen allerdings keine Anforderungen zu den Stoffen und Grenzwerten für eine vierte Reinigungsstufe für die Kläranlagenstandorte Niederrad und Sindlingen vor. Trotz größter Bemühungen und vielen Gesprächen von Seiten der Stadtentwässerung Frankfurt am Main liegen noch keine konkreten Anforderungen (Bund, Land, Regierungspräsidium) vor, sodass die Planung nicht vertieft werden kann. Da die Abwasserableitung und -reinigung gebührenfinanziert ist, dürfen nur die Maßnahmen ergriffen werden, die gesetzlich gefordert werden. Bezüglich der Kläranlage Mörfelden ist festzustellen, dass es Anforderungen aufgrund des Trinkwasserschutzgebietes gab und die Anlage deshalb vom Land Hessen als Pilotstandort entsprechend gefördert wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2026NRNR 1533Frankfurter Kläranlagen erweiternSTVV-Antrag · FRAKTION
  2. 29. Juni 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 216Frankfurter Kläranlagen erweitern
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 3 · 11.08.2026
TO I, TOP 71
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 216 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 3 · 21.08.2026
TO I, TOP 88
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 216 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Frauen
Sitzung 1 · 17.09.2026
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 216 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP und BFF-DFRA-FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Zurückweisung)

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