Nazischmierereien an der IGS Nordend

Bericht des Magistrats vom 11.05.2012, B 215

Betreff: Nazischmierereien an der IGS Nordend Vorgang: A 127/12 SPD Zu Frage 1 Der Sachverhalt über rechtsextremistische Schmierereien an Gebäuden der IGS- Nordend wurde am 04.02.2012 polizeilich bekannt. Insgesamt handelte es sich um 16 Parolen und Zeichen, unter anderem "Heil Hitler"; "HH"; "88" sowie Hakenkreuze und eine SS-Rune. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen(§ 86 a StGB), Volksverhetzung(§ 130 StGB) werden von der Kriminalpolizei geführt. Konkrete Hinweise auf eine Täterschaft liegen bisher nicht vor. Gleichgelagerte Taten im Bereich Nordend oder in angrenzenden Stadtteilen wurden weder in den Wochen vor dem 04.02.2012 noch danach registriert. Zu Frage 2 Es liegt kein Bekennerschreiben vor. Zu Frage 3 Nach Abschluss der Spurensuche und Spurensicherung vor Ort verständigte der Führungs- und Lagedienst des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main telefonisch den Leiter der städtischen Stabsstelle Sauberes Frankfurt zwecks Beseitigung der Schmierereien. Nach Überprüfung durch einen Bediensteten der Stadtpolizei am 07.03.2012, wurden keine Nazi-Parolen mehr an Wänden der IGS-Nordend vorgefunden. Zu Fragen 4 + 5 Die Schulleitung der IGS Nordend wird selbst unterrichtlich nicht zu dem Thema aktiv, trägt aber dafür Sorge, dass das Thema Neonazismus in der Schule thematisiert wird. Die Schule hat im März 2012 an der bundesweiten Schweigeminute anlässlich der Neonazi-Morde mit den Jahrgangsteams der Stufen 7-10 teilgenommen. Am 6./7.3.2012 fand der jährliche Besuch des 10.Jahrgangs in Weimar und dem Konzentrationslager Buchenwald statt. In diesem Jahr halten die Schülerinnen und Schüler des 10. Jahrgangs ihre Präsentation zum Thema "Faschismus". Am 16.3.2012 besuchte ein Zeitzeuge den Jahrgang 10 und berichtete von seinen Erlebnissen während der Nazizeit. Über die Teamsprecher/-innen wurden alle Teams gebeten, sich der Thematik über die im Lehrplan vorgesehenen Aspekte hinaus anzunehmen. Ein Lehrer, der in der IGS Nordend unterrichtet und den Stadtteil und seine Geschichte gut kennt, hat über die frühere Nazi-Buchhandlung im Stadtteil informiert.