Keine weiteren Bäume für den Autobahnausbau opfern
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, keine weiteren Bäume für den Autobahnausbau zu opfern, um die Umwelt zu schützen. Dies ist notwendig, um die bestehende Planung rechtlich abzusichern und die Stellungnahmen der betroffenen Behörden einzuholen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Voraussetzung für die Änderung der Anschlussstelle Borsigallee ist zunächst ein rechtskräftiger Planfeststellungsbeschluss zur Änderung des aktuell gültigen Planfeststellungsbeschlusses für diesen betreffenden Bereich.
Im Rahmen dieses Planfeststellungsverfahrens fordert die Planfeststellungsbehörde alle Behörden, deren Aufgabenbereiche durch das Vorhaben berührt werden, zur Stellungnahme auf.
Besitzeinweisungsverfahren sowie Enteignungsverfahren können durch den Vorhabenträger erst auf Grundlage eines rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses bei der zuständigen Behörde beantragt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2023NRNR 587Keine weiteren Bäume für den Autobahnausbau opfernSTVV-Antrag · LINKE.
- 22. Mai 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 208Keine weiteren Bäume für den Autobahnausbau opfernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE und BFF gegen CDU (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG