Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXV - Töchtersumpf

Vorlagentyp: B
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt die vertraglichen Beziehungen zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Arbeiterwohlfahrt. Es wird auf die finanziellen Mittel und deren Zweckbindung eingegangen, sowie auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der Trägerschaft.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Bericht

Die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Frankfurt am Main, unterhält mit der Stadt Frankfurt am Main vertragliche Beziehungen und sie erhält Zuschüsse im Rahmen des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Haushalts. Insofern sind die finanziellen Mittel zweck- bzw. vertragsgebunden, mit den dafür vorgesehenen Prüfungsrechten. Dies vorausgeschickt verweist der Magistrat zu den Fragen 1 bis 10 und 13 bis 35 auf den Bericht des Magistrats vom 16.03.2020, B 127, und den Bericht des Magistrats vom 03.04.2020, B 158. Zu Frage 11: Die Rechtsform der Trägerschaft ist alleinige Angelegenheit des Anbieters. Zu Frage 12: Siehe Bericht des Magistrats vom 16.03.2020, B 127, Antwort zu Frage 9.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2020AA 660Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXV - TöchtersumpfSTVV-Anfrage · FDP
  2. 27. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 204Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXV - Töchtersumpf
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 38 · 28.05.2020
TO I, TOP 43
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 204 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 25.06.2020
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 204 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFF
Sonstige:
FDP (Zurückweisung)FRAKTION (Zurückweisung)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FRAKTION (= Zurückweisung) FRANKFURTER (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen