Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXV - Töchtersumpf
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die vertraglichen Beziehungen zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Arbeiterwohlfahrt. Es wird auf die finanziellen Mittel und deren Zweckbindung eingegangen, sowie auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der Trägerschaft.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBericht
Die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Frankfurt am Main, unterhält mit der Stadt Frankfurt am Main vertragliche Beziehungen und sie erhält Zuschüsse im Rahmen des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Haushalts. Insofern sind die finanziellen Mittel zweck- bzw. vertragsgebunden, mit den dafür vorgesehenen Prüfungsrechten. Dies vorausgeschickt verweist der Magistrat zu den Fragen 1 bis 10 und 13 bis 35 auf den Bericht des Magistrats vom 16.03.2020, B 127, und den Bericht des Magistrats vom 03.04.2020, B 158. Zu Frage 11: Die Rechtsform der Trägerschaft ist alleinige Angelegenheit des Anbieters. Zu Frage 12: Siehe Bericht des Magistrats vom 16.03.2020, B 127, Antwort zu Frage 9.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Januar 2020AA 660Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXV - TöchtersumpfSTVV-Anfrage · FDP
- 27. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 204Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXV - TöchtersumpfMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FRAKTION (= Zurückweisung) FRANKFURTER (= Kenntnis)