Unterkunft für Asylbewerber
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats informiert über die Unterkunft für Asylbewerber, insbesondere über die Verpflegung, Sicherheitsdienste und entstandene Kosten. Es wird vorgeschlagen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen, um die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Ausgaben zu gewährleisten.
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Die Verpflegung erfolgte durch die Firma Schubert/Wisag. Die Sicherung der Unterkunft erfolgte bis 30.06.2017 durch die Firma AllService Sicherheitsdienste GmbH, danach durch die Firma AWO Protect gGmbh. Der Mietpreis basiert auf einer fachlichen Einschätzung des Liegenschaftsamtes. Für Bauarbeiten sind bisher Kosten in Höhe von 6.150.538,26 entstanden (Stand: Dezember 2019). Ja. Im Jahr 2017 waren mehrfach Toiletten und Leitungen verstopft. In einigen Zimmern wurden von den Bewohnerinnen und Bewohnern Rauchmelder entfernt bzw. beschädigt und mussten ersetzt werden. Darüber hinaus gab es kleinere Schäden an Jalousien. Die Kosten beliefen sich im Jahr 2017 auf 7.668,19 €. Die Nebenkostenabrechnung für 2018, in der diese Kosten geltend gemacht werden, liegt noch nicht vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Oktober 2019AA 570Unterkunft für AsylbewerberSTVV-Anfrage · AfD
- 24. Januar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 18Unterkunft für AsylbewerberMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)