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Finanzierung des MOMEM

Vorlagentyp: B
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Finanzierung des MOMEM, einem Museum für elektronische Musik in Frankfurt. Es wird erläutert, dass eine rückzahlbare Zuwendung in Form eines Darlehens bewilligt wurde und die Rückzahlung bis zum 31.12.2021 erfolgen soll. Der Businessplan für das MOMEM bleibt aktuell und es werden weiterhin Gespräche mit Förderern geführt.

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Thema Kultur verfolgen

Bericht

Das MOMEM, als international einmaliges Museum of Modern Electronic Music, wird die Vielfalt der Frankfurter Museumslandschaft um eine wesentliche Facette bereichern und dabei zahlreiche insbesondere junge Menschen anziehen und begeistern. Denn mit dem MOMEM ergibt sich die einmalige Gelegenheit, ein maßgeblich u.a. in Frankfurt entwickeltes, weltweit erfolgreiches Musikgenre, seine Entstehung und Ausformung von den Anfängen bis hinein in die Gegenwart aufzuzeigen und weiterzuverfolgen. Dabei werden auch die vielfältigen Wechselwirkungen der Elektronischen Musik zu Design, Mode, Tanz und anderen Kunst- und Kulturbereichen aufgegriffen und dargestellt. So vermag das MOMEM auf neuartige und attraktive Weise, kulturelle Zusammenhänge zu erläutern und zu vermitteln. Dies vorausgeschickt beantwortet der Magistrat die Fragen wie folgt: zu Frage 1: Von der ersten Tranche in Höhe von gesamt 300.000 € wurde ein Betrag in Höhe von 249.000 € im Dezember 2019 direkt an das MOMEM ausgezahlt. Die Mietnebenkosten, die von November 2018 bis März 2020 in Höhe von 51.000 € entstanden sind wurden aus dieser Tranche zu dem Amt für Bau und Immobilien umgebucht. Eine weitere Tranche von 200.000 € kann zu einem späteren Zeitpunkt ausgezahlt werden, wenn die Voraussetzungen aus Ziffer 3 der Vorlage M 211, § 5041 vom 12.12.2019, nachgewiesen wurden. zu Frage 2: Es wurde eine rückzahlbare Zuwendung in Form eines zweckgebundenen Darlehens mit einer Verzinsung von 1% bewilligt. Die Grundsätze für die Verwendung der Zuwendungen sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwendung (Allgemeine Bewirtschaftungsgrundsätze - ABewGr) sowie Allgemeine Richtlinien für die Gewährung städtischer Zuwendungen finden hier Anwendung. zu Frage 3: Es wird von einer fristgerechten Rückzahlung des gesamten Darlehensbetrages inklusive der angefallenen Zinsen zum 31.12.2021 ausgegangen. Anwendung finden hier ebenfalls die Allgemeinen Bewirtschaftungsgrundsätze - ABewGr. zu Fragen 4 und 5: Die Schlüsselübergabe entspricht nicht dem Mietbeginn. Der Verein Friends of MOMEM e. V. erhielt am 09.05.2018 die Schlüssel im Rahmen eines befristeten Gestattungsvertrages zur Vorplanung des Museums. Für diesen Zeitraum wurden keine Nebenkostenvorauszahlungen fällig. zu Frage 6: Der Mietbeginn ist gemäß Mietvertrag der 01.11.2018. Seit diesem Zeitpunkt hat der Mieter die Nebenkostenvorauszahlungen in Höhe von 3.000 € monatlich zu leisten. Entsprechend der M 211 wurden von dem gewährten Darlehen für ausstehende Nebenkostenvorauszahlungen 51.000 € einbehalten. Durch diese Umbuchung ist das Mietkonto zum Stand März 2020 ausgeglichen. zu Frage 7: Dem Magistrat liegt ein Businessplan vom 19.08.2019 vor und dieser ist nach wie vor aktuell (Stand: vor Beginn der Coronavirus-Krise).

a) Dieser Plan sieht zur Finanzierung des MOMEM Mitgliedsbeiträge, Beträge von Fördermitgliedern, Unterstützungen und Spenden vor.

b) Mit den im Businessplan aufgeführten Firmen und Fördereinrichtungen werden weiterhin Gespräche geführt. Förderanträge werden nach Abschluss der Umbaumaßnahmen und vor Eröffnung des Museums gestellt. zu Frage 8: entfällt

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2020AA 633Finanzierung des MOMEMSTVV-Anfrage · FRANKFURTER
  2. 20. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 186Finanzierung des MOMEM
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 40 · 19.05.2020
TO I, TOP 92
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 186 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 40 · 18.06.2020
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 186 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
Frankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF gegen FRANKFURTER (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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